Kein Zusammenhang: Kampf-Jets und Bankgeheimnis
Aktualisiert

Kein ZusammenhangKampf-Jets und Bankgeheimnis

Zwischen der Beschaffung des Kampfflugzeugs und der Auseinandersetzung um das Bankgeheimnis gebe es keinen Zusammenhang. Der Bundesrat hat den Entscheid über den Tiger-Teilersatz aber auf kommenden Dezember verschoben.

Der Gesamtbundesrat hat das VBS am Mittwoch beauftragt, dem Bundesrat den Bericht über die Sicherheitspolitik im kommenden Dezember vorzulegen. Erst danach soll der Entscheid zum Tiger-Teilersatz gefällt werden, wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mitteilte. Ursprünglich war die Typenwahl für kommenden Juli geplant. Der Kauf hätte dann mit dem Rüstungsprogramm 2010 ins Parlament kommen sollen.

Bundesrat Hans-Rudolf Merz hat am Mittwoch an der Medienkonferenz nach der Bundesratssitzung auch klargestellt, dass es keinen Zusammenhang zwischen dem Kampfflugzeug und dem Bankgeheimnis gebe. Die Verknüpfung unterschiedlicher Dossiers sei «äusserst gefährlich» und könne am Ende unser Staatsgefüge aus dem Gleichgewicht bringen, sagte Merz. «Sie können nicht das Bankgeheimnis gegen einen Kampfflieger austauschen.»

Die Verschiebung des Typenentscheides auf den Winter diene einzig der Koordination mit dem im Dezember erwarteten Bericht über die Sicherheitspolitik, sagte Merz. Diese Verknüpfung sei zwingend, denn der Bericht lege die strategische Ausrichtung der Armee fest.

(Quelle: AP/SDA)

Deine Meinung