Kampf ums Paradisli bis vors Bundesgericht
Aktualisiert

Kampf ums Paradisli bis vors Bundesgericht

Der Verein Paradisli hat gegen die drohende Räumung seines Kultur-Betriebs an der Laubeggstrasse in Bern beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht. Die Stadt Bern will bis zum rechtskräftigen Entscheid mit der Räumung zuwarten.

Eine aussergerichtliche Lösung für einen Kultur-Betrieb mit klaren Auflagen sei gescheitert, schreibt der Verein in einer Mitteilung vom Montag. Die Paradisli-Betreiber haben sich mit Nachbarn und der zuständigen Gemeinderätin Barbara Hayoz an einen Tisch setzen wollen.

Letzte Instanz

Die Berner Justiz hatte in erster und zweiter Instanz den Entscheid des Berner Gemeinderates zur Räumung des Hauses gestützt. Die Räumung war danach auf den 18. Februar 2008 angesetzt worden.

Hayoz bedauert in einem Communiqué vom Montagabend den Entscheid des Vereins, erwartet aber nach wie vor die freiwillige Räumung des Hauses zum angesetzten Zeitpunkt. Mit einer allfälligen polizeilichen Räumung will die Gemeinderätin bis zum rechtskräftigen Entscheid des Bundesgerichts zuwarten.

Die Gründe für eine sofortige Ausweisung blieben unverändert, heisst von Seiten der Gemeinderätin weiter. Es müsse sogar davon ausgegangen werden, dass die Lärmbelästigung durch den Verein Paradisli zugenommen habe. «Für eine aussergerichtliche Lösung besteht weiterhin keine Veranlassung.»

Unrechtmässige Nutzung

Der Verein Paradisli hatte mit der Stadt einen Zwischennutzungsvertrag für das Bauernhaus an der Laubeggstrasse 36. Dieser lief aber am 30. Juni 2007 aus. Auf dem Areal soll die Überbauung Schönbergpark entstehen.

Seither nutzt der Verein das Haus unrechtmässig. Eine weitere Zwischennutzung schliesst die Stadt aus. Sie wirft dem Verein vor, sich nicht an die Vertragsbedingungen gehalten zu haben. So habe dieser etwa einen Barbetrieb mit nicht tolerierbaren Lärmbelastungen geführt. (sda)

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