Sparkurs: Kanton Bern baut Schul-Lektionen ab
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SparkursKanton Bern baut Schul-Lektionen ab

Der Kanton Bern muss dringend sparen. Die hart geführte Budget-Debatte im Grossen Rat hat deshalb dazu geführt, dass in der Volksschule Lektionen reduziert werden.

Das Berner Kantonsparlament hat am Dienstag im Rahmen der Budgetdebatte teilweise schmerzhafte Sparmassnahmen beschlossen. So sollen beispielsweise in der Volksschule Lektionen reduziert werden.

Dagegen wehrte sich die Ratslinke heftig. Bei der Bildung zu sparen sei der komplett falsche Weg, warnte SP-Grossrat Roland Näf. Es könne doch nicht angehen, dass die Kinder nun die Zeche zahlen müssten für die von den Bürgerlichen durchgedrückten Steuersenkungen.

Die EVP schlug als Kompromiss vor, die Lektionen zu erhalten und stattdessen beim Strassenunterhalt den Betrag einzusparen. Doch der Rat lehnte diesen Antrag der EVP ab.

Studiengebühren werden nicht erhöht

Ebenso erging es sämtlichen anderen Anträgen der verschiedenen Parteien, die das von Regierung und Finanzkommission geschnürte Sparpaket in irgend einer Form verändern wollten.

Namentlich lehnte es der Rat ab, auf eine Erhöhung der Studiengebühren um 300 Franken zu verzichten. Zudem sollen sich vermögende Personen an den Spitex-Kosten beteiligen müssen. Gespart wird ausserdem bei den Behinderteninstitutionen.

Zum Auftakt der Budgetdebatte hatte sich der Grosse Rat am Dienstagmorgen auf einen Budgetkompromiss geeinigt. Dieser beinhaltet, dass der Voranschlag 2012 schwarze Zahlen schreibt.

Kompromiss soll geachtet werden

Damit dieses Ziel erreicht wird, muss ein vom Regierungsrat geschnürtes Entlastungspaket im Umfang von 277 Millionen Franken umgesetzt werden sowie zusätzliche, von der Finanzkommission beantragte Massnahmen im Umfang von 156 Millionen Franken.

Die bernische Finanzdirektorin Beatrice Simon beschwor die Abgeordneten, diesen Kompromiss zu achten und das Gesamtpaket in der anschliessenden Detailberatung nicht aufzuschnüren.

Die Budgetdebatte wird am Mittwoch fortgesetzt. Hält sich das Parlament weiterhin an den Budgetkompromiss, dürfte der Voranschlag die Schlussabstimmung am Mittwoch überstehen. (sda)

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