Genügend Plätze: Kanton Luzern stoppt Asyl-Notregime

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Genügend PlätzeKanton Luzern stoppt Asyl-Notregime

Der Kanton verfügt wieder über genügend viele Unterkünfte, um Asylbewerber unterzubringen. Der Verteilschlüssel für die Gemeinden wird aufgehoben.

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Im Kanton Luzern hat sich die Lage zur Unterbringung für Asylsuchende entspannt. Die Regierung hebt deshalb den Verteilschlüssel für Gemeinden auf.

Im Kanton Luzern hat sich die Lage zur Unterbringung für Asylsuchende entspannt. Die Regierung hebt deshalb den Verteilschlüssel für Gemeinden auf.

Keystone/Anthony Anex
Der Regierungsrat hatte Anfang 2016 aufgrund eines anhaltenden Unterbringungsnotstandes in seinen Zentren entschieden, den Gemeinden fixe Zahlen an Asylsuchenden zuzuweisen.

Der Regierungsrat hatte Anfang 2016 aufgrund eines anhaltenden Unterbringungsnotstandes in seinen Zentren entschieden, den Gemeinden fixe Zahlen an Asylsuchenden zuzuweisen.

Keystone/Anthony Anex

Der Luzerner Regierungsrat hatte Anfang 2016 aufgrund eines anhaltenden Unterbringungsnotstandes in seinen Zentren entschieden, den Gemeinden fixe Zahlen an Asylsuchenden zuzuweisen. Dieses Regime wird per Ende 2016 aufgehoben werden, teilte das Gesundheits- und Sozialdepartement am Mittwoch mit. Der Kanton behält sich aber vor, es bei einem markanten Anstieg der Asylgesuche erneut in Kraft zu setzen.

Die Unterbringung der Asylbewerber ist für den Kanton aus zwei Gründen einfacher geworden: Die Zahl der Asylgesuche hat seit Sommer stetig abgenommen und es konnten in Buttisholz, Oberkirch und Geuensee neue kantonale Asylzentren geschaffen werden.

Kanton für erneuten Anstieg bereit

Als Reserven stehen Anlagen in Schötz, Meggen, Ruswil und Horw bereit. Der Kanton verfüge zurzeit über fast 500 Reserveplätze, teilte das Gesundheits- und Sozialdepartement mit. Er sei damit gut vorbereitet, falls die Zahl der Asylgesuche wieder stark ansteigen sollte.

Der Kanton hatte 49 der 83 Gemeinden verpflichtet, innerhalb von zehn Wochen Unterkunftsplätze zur Verfügung zu stellen. Gemeinden, die dem nicht nachkamen, mussten eine Ersatzabgabe bezahlen.

Bis heute haben elf Gemeinden (Adligenswil, Dierikon, Eich, Greppen, Honau, Mauensee, Meierskappel, Römerswil, Schongau, Udligenswil, Weggis) das Soll nicht erfüllt. Total sind dies 43 fehlende Plätze. Den Gemeinden wird eine Ersatzabgabe von total 455'000 Franken in Rechnung gestellt. Der Betrag wird an jene Gemeinden überwiesen, die das Aufnahmesoll übererfüllt haben.

(SDA)

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