Prüfung nach VorstossKanton Solothurn frei von islamischen Hasspredigern
Insgesamt elf Moscheen existieren im Kanton Solothurn. In diesen wird laut der Regierung kein Hass gepredigt.
- von
- cho
Im Kanton Solothurn sind keine Hassprediger am Werk. (Im Bild: das Minarett auf dem Dach des türkischen Kulturvereins in Wangen bei Olten)
Die Kantonsregierung prüfte dies nach einem entsprechenden SVP-Vorstoss. Die Partei sorgte sich, nachdem bekannt geworden war, dass in der Bieler Ar'Rahman-Moschee zu Gewalt gegen andere Religionen aufgerufen wurde.
Im Kanton Solothurn sind nach Einschätzung der Regierung keine islamischen Hassprediger am Werk. Dies schreibt die Regierung in ihrer Interpellationsantwort auf einen kantonsrätlichen SVP-Vorstoss im Zusammenhang mit einem Fall in Biel.
Im Kanton Solothurn existieren elf Moscheen. Je eine Moschee befindet sich in Balsthal, Bellach, Büsserach, Grenchen, Langendorf, Solothurn und Wangen bei Olten. Oensingen und Olten verfügen über zwei Moscheen.
Hassprediger der Polizei melden
Die Solothurner Polizei stehe seit Jahren in regelmässigem Kontakt mit den Verantwortlichen der Gebetsräume und Moscheen, schreibt die Regierung weiter. Dabei sei in den letzten Jahren auch auf die Gefahren hingewiesen worden, die sich durch Hasspredigten für die muslimische Gemeinde und die Solothurner Bevölkerung ergeben könnten.
Regelmässig würden zudem der Stellenwert und die Bedeutung des Religionsfriedens sowie die Strafbarkeit von Äusserungen und Handlungen thematisiert. Die Verantwortlichen würden sensibilisiert und ermuntert, sich bei Auffälligkeiten von Gemeindemitgliedern oder Predigern mit der Polizei in Verbindung zu setzen.
Nachrichtendienst bestätigt
Es liegen gemäss Regierung keine Hinweise vor, wonach sich im Kanton Solothurn Hassprediger aufhalten. Auch das Abhalten von Hasspredigten in Gebetsräumen und Moscheen auf Kantonsgebiet sei nicht festgestellt werden. Diese Einschätzungen würden vom Nachrichtendienst des Bundes vollumfänglich geteilt. (cho/sda)