Bericht veröffentlicht - Kanton Zürich war «ungenügend» auf Corona vorbereitet
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Bericht veröffentlichtKanton Zürich war «ungenügend» auf Corona vorbereitet

Die Corona-Subkommission des Zürcher Kantonsrats hat am Mittwoch einen Bericht veröffentlicht. Darin ist unter anderem von Schwächen bei der Krisenvorbereitung die Rede.

von
Monira Djurdjevic
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Rückblickend zu optimistisch war aus Sicht der Corona-Subkommission die Lagebeurteilung des Zürcher Regierungsrates beim Ausstieg aus der ausserordentlichen Lage im Juni 2020.

Rückblickend zu optimistisch war aus Sicht der Corona-Subkommission die Lagebeurteilung des Zürcher Regierungsrates beim Ausstieg aus der ausserordentlichen Lage im Juni 2020.

20min/Taddeo Cerletti
Die Herausforderungen, die sich hinsichtlich einer langfristigen Eindämmung der Pandemie stellen, seien unterschätzt worden.

Die Herausforderungen, die sich hinsichtlich einer langfristigen Eindämmung der Pandemie stellen, seien unterschätzt worden.

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Als Ergebnis ihrer Untersuchung gibt die Subkommission 16 Empfehlungen ab.

Als Ergebnis ihrer Untersuchung gibt die Subkommission 16 Empfehlungen ab.

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Darum gehts

  • Die Subkommission Corona kommt zum Schluss, dass der Kanton Zürich insgesamt gut durch die erste Phase der Covid-19-Pandemie im Frühjahr 2020 gekommen ist.

  • Die Vorbereitung auf die Krise sei jedoch mangelhaft gewesen.

  • Zudem wurde es im Sommer 2020 verpasst, geeignete Strukturen zu schaffen und aufrechtzuerhalten, um einen schrittweisen Ausstieg aus der ausserordentlichen Lage zu vollziehen.

Der Kanton Zürich hat die ausserordentliche Lage im Frühjahr 2020 gut gemeistert. Zu diesem Schluss kommt die gemeinsame Subkommission der Geschäftsprüfungskommission und der Finanzkommission, welche die Notstandsmassnahmen während der ersten Phase der Covid-19-Pandemie untersucht hat. Der am Mittwoch publizierte Bericht zeigt aber auch Schwächen bei der Krisenvorbereitung. Wie es in einer Mitteilung heisst, war die Vorbereitung auf die Krise «mangelhaft» und die Umsetzung der Pandemievorsorgeplanung «ungenügend».

Rückblickend zu optimistisch war aus Sicht der Subkommission die Lagebeurteilung des Zürcher Regierungsrates beim Ausstieg aus der ausserordentlichen Lage im Juni 2020. Die Herausforderungen, die sich hinsichtlich einer langfristigen Eindämmung der Pandemie stellen, seien unterschätzt worden. Bezüglich der ergriffenen Notstandsmassnahmen fragt sich die Subkommission, inwieweit die verfassungsrechtliche Notverordnungskompetenz des Regierungsrates die Behebung wirtschaftlicher und sozialer Missstände einschliesst.

Corona-Subkommission

Im April 2020 hatte die Geschäftsleitung des Kantonsrates die Geschäftsprüfungskommission und die Finanzkommission beauftragt, in einer gemeinsamen Subkommission die Umsetzung der Notstandsmassnahmen des Regierungsrates sowie das Handeln des Kantons während der
Covid-19-Pandemie aus Sicht der parlamentarischen Oberaufsicht zu begleiten. Im Zeitraum von Mai bis September 2020 befragte die Subkommission an insgesamt zehn Sitzungen den Regierungsrat, die Direktionen der kantonalen Verwaltung, die Kantonale Führungsorganisation sowie ausgewählte Ämter und Dienststellen über deren Lagebeurteilungen und die ergriffenen Massnahmen. Zudem koordinierte sie sich mit der Finanzkontrolle des Kantons Zürich und hörte den Gemeindepräsidienverband des Kantons
Zürich, das Zürcher Obergericht und die Städte Winterthur und Zürich an.

Regelmässige Übungen zur Bewältigung von Krisensituationen

Als Ergebnis ihrer Untersuchung gibt die Subkommission 16 Empfehlungen ab. Unter anderem fordert sie vom Regierungsrat die verbesserte Einbindung der verschiedenen Behörden in die kantonale Krisenorganisation, eine verbindlichere Pandemievorbereitung auf kantonaler Ebene und regelmässige Übungen zur Bewältigung von Krisensituationen.

Wie es in der Mitteilung weiter heisst, werden die Geschäftsprüfungs- und die Finanzkommission die Umsetzung der Empfehlungen im Rahmen ihrer ordentlichen Prozesse verfolgen und neben den Empfehlungen der Subkommission auch die Umsetzung der bereits vom Regierungsrat eingeleiteten Massnahmen überprüfen.

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Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

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