Bericht veröffentlicht - Kanton Zürich war «ungenügend» auf Corona vorbereitet

Der Kanton Zürich hat die ausserordentliche Lage im Frühjahr 2020 gut gemeistert. Zu diesem Schluss kommt die gemeinsame Subkommission der Geschäftsprüfungskommission und der Finanzkommission, welche die Notstandsmassnahmen während der ersten Phase der Covid-19-Pandemie untersucht hat. Der am Mittwoch publizierte Bericht zeigt aber auch Schwächen bei der Krisenvorbereitung. Wie es in einer Mitteilung heisst, war die Vorbereitung auf die Krise «mangelhaft» und die Umsetzung der Pandemievorsorgeplanung «ungenügend».

Rückblickend zu optimistisch war aus Sicht der Subkommission die Lagebeurteilung des Zürcher Regierungsrates beim Ausstieg aus der ausserordentlichen Lage im Juni 2020. Die Herausforderungen, die sich hinsichtlich einer langfristigen Eindämmung der Pandemie stellen, seien unterschätzt worden. Bezüglich der ergriffenen Notstandsmassnahmen fragt sich die Subkommission, inwieweit die verfassungsrechtliche Notverordnungskompetenz des Regierungsrates die Behebung wirtschaftlicher und sozialer Missstände einschliesst.

Als Ergebnis ihrer Untersuchung gibt die Subkommission 16 Empfehlungen ab. Unter anderem fordert sie vom Regierungsrat die verbesserte Einbindung der verschiedenen Behörden in die kantonale Krisenorganisation, eine verbindlichere Pandemievorbereitung auf kantonaler Ebene und regelmässige Übungen zur Bewältigung von Krisensituationen.

Wie es in der Mitteilung weiter heisst, werden die Geschäftsprüfungs- und die Finanzkommission die Umsetzung der Empfehlungen im Rahmen ihrer ordentlichen Prozesse verfolgen und neben den Empfehlungen der Subkommission auch die Umsetzung der bereits vom Regierungsrat eingeleiteten Massnahmen überprüfen.