Schnelle Lockerung: Kantone laufen Sturm gegen Alain Berset – jetzt prescht St. Gallen vor
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Schnelle LockerungKantone laufen Sturm gegen Alain Berset – jetzt prescht St. Gallen vor

Mehreren Kantone gehen die geplanten Lockerungsschritte des Bundesrats nicht weit genug. Aktuell läuft die Anhörung. Nun macht der Kanton St. Gallen seine deutlichen Forderungen publik.

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Gastrobetriebe müssen vorerst geschlossen bleiben.

Gastrobetriebe müssen vorerst geschlossen bleiben.

Adrian Moser
Dass Restaurants, Kinos und Theater weiterhin zu sein sollen, stösst vielen Kantonen sauer auf. Sie wollen vorher aufmachen.

Dass Restaurants, Kinos und Theater weiterhin zu sein sollen, stösst vielen Kantonen sauer auf. Sie wollen vorher aufmachen.

20 Minuten 
Bundesrat Alain Berset ist nicht erfreut über das Vorpreschen der Kantone.
Esther Michel

Bundesrat Alain Berset ist nicht erfreut über das Vorpreschen der Kantone.
Esther Michel

Darum gehts

  • Immer mehr Kantone gehen in Opposition zum Bundesrat. Sie wollen Beizen, Zoos und andere Einrichtungen früher öffnen.

  • Jetzt präsentiert die St. Galler Regierung einen Stufenplan zur Lockerung.

  • Zudem fordert sie, dass R-Wert und Positivitätsrate nicht mehr Grundlage der Entscheide bilden.

Seit Alain Berset am Mittwoch seinen Exit-Plan aus dem Shutdown präsentierte, brodelt es in Bern. Mehrere Kantone haben bereits klargemacht, dass sie deutlich weitergehen wollen als der Bundesrat. Konkret gestritten wird um die Öffnung von Beizen, Theater, Kinos, Sport- und Freizeitanlagen.

So hat etwa der Kanton Graubünden bereits unmissverständlich klargemacht, dass er Restaurants schon am 1. März wieder öffnen will. Mehrere Kantone lassen zudem bestuhlte Terrassen vor Lokalen nicht räumen, auch wenn Gesundheitsminister Alain Berset hier am Mittwoch eigentlich ein Machtwort sprach.

Aktuell läuft die Anhörung der Kantone durch den Bundesrat. Der Kanton St. Gallen präsentiert in einer Medienmitteilung nun seinen zweistufigen Lockerungsplan. Die Regierung sei «der Ansicht, dass aufgrund der deutlich verbesserten epidemiologischen Lage und der dringend erforderlichen Perspektive für die Bevölkerung und die Wirtschaft weitergehende Lockerungen als vom Bundesrat vorgeschlagen umgesetzt werden sollten».

Forderungen des Kantons ab 1. März

  • Generelle Öffnung der Aussenbereiche von Gastronomiebetrieben, auch in Skigebieten.

  • 10-Personen-Regel bei privaten Veranstaltungen im Innenbereich. Im Moment gilt die 5-Personen-Regel.

  • Anhebung der Altersgrenze für Sport und Kultur von 18 auf 25 Jahre.

  • Keine strengeren Vorschriften für Läden und Einkaufszentren als direkt vor dem Lockdown. Die Läden sollen zudem die Öffnungszeiten ausdehnen dürfen, um die Kundenströme besser zu verteilen.

  • Zoos und Tierpaks sollen auch ihre Innenbereiche öffnen dürfen.

  • Die Homeoffice-Pflicht soll zur Empfehlung zurückgestuft werden.

Forderungen des Kantons ab 22. März

«Bei entsprechend positiver Entwicklung» will die St. Galler Regierung einen zweiten Öffnungsschritt:

  • Restaurants sollen auch im Innenbereich wieder öffnen.

  • Kinos, Theater und Konzertsäle sollen mit eigenen Schutzkonzepten öffnen.

  • Rückkehr zum Präsenzunterricht auf Tertiärstufe ab spätestens 12. April.

  • Lockerung der Quarantäneregeln an der Grenze.

Weiter fordert die Regierung, «dass der R-Wert und die Positivitätsrate als Beurteilungskriterien für künftige Lockerungsschritte gestrichen werden sollten». Bei tiefen Fallzahlen könne der R-Wert schnell bei über 1 liegen, obwohl die Lage «unproblematisch» sei. Die Positivitätsrate bilde «keine gute Grundlage» für Entscheide, weil die Tests ausgeweitet werden.

Für Festivals fordert der Kanton rasche Planungssicherheit: «Grosse Festivals mit mehreren zehntausend Besucherinnen und Besuchern benötigen im Verlauf des Februars Klarheit für den ersten Teil des Festivalsommers 2021.» Die Vorbereitungen dauerten Monate und verursachten hohe Kosten.

Appenzell Ausserrhoden findet Kurs «zu zögerlich»

Auch der Kanton Appenzell Ausserrhoden hat sich am Samstag geäussert. Er begrüsst die Öffnungsstrategie im Grundsatz, hält sie aber für «zu zögerlich». Die Aussenbereiche der Restaurants will der Kanton ebenfalls ab 1. März öffnen. Ab 1. April sollen die Beizen auch drinnen Gäste empfangen dürfen.

Zudem wünscht sich der Regierungsrat Lockerungen in Sport und Kultur. Die Altersgrenze will er bei 20 Jahren ansetzen. Sport im Innenbereich soll ab März für bis zu fünf Personen möglich werden.

Die Anhörung der Kantone läuft. Am Mittwoch will der Bundesrat seine definitiven Entscheide bekanntgeben.

(hal)

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