Einbahnregime: Kantonsgericht weist Gewerbler-Beschwerde ab
Aktualisiert

EinbahnregimeKantonsgericht weist Gewerbler-Beschwerde ab

Das von der Stadt Luzern verfügte Einbahnstrassenregime an der Bruchstrasse entspricht den gesetzlichen Vorgaben und einem öffentlichen Interesse.

Rechtmässig: Das von der Stadt verfügte Einbahnstrassenregime an der Bruchstrasse entspricht den gesetzlichen Vorgaben.

Rechtmässig: Das von der Stadt verfügte Einbahnstrassenregime an der Bruchstrasse entspricht den gesetzlichen Vorgaben.

Gegen den Einbahnstrassenabschnitt zwischen der Kasimir-Pfyffer-Strasse und der Klosterstrasse, auf dem die Velos im Gegenverkehr fahren dürfen, hatten sich Gewerbetreibende mit einer Verwaltungsbeschwerde gewehrt. Das Gericht trat auf die Beschwerde nicht ein, weil die Gewerbler zu dieser gar nicht befugt seien.

Die Gewerbetreibenden seien von der Einbahnstrasse nicht in einem Mass betroffen, um daraus eine Beschwerdebefugnis ableiten zu können, teilte das Kantonsgericht am Freitag mit. Sie seien keine unmittelbare Anstösser. Die Zu- und Wegfahrt zu ihren Betrieben bleibe mit einem geringen zeitlichen Mehraufwand in allen Richtungen möglich. Ein negativer Einfluss auf den Geschäftsgang sei nicht zu erwarten.

Urteil noch nicht rechtskräftig

Obwohl das Gericht auf die Beschwerde nicht eintrat, äussert es sich zur verfügten Verkehrsanordnung. Wäre diese materiell zu überprüfen gewesen, hätte sich gezeigt, dass sie die gesetzlichen Vorgaben einhalte und einem konkreten öffentlichen Interesse - die Reduktion des Durchgangsverkehrs - entspreche.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Es kann mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden.

(SDA)

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