Aktualisiert 11.01.2010 20:21

Opernhaus Zürich

Kantonsrat will Mitsprache verbessern

Der Kantonsrat möchte mehr Mitsprache und Kontrolle beim Opernhaus Zürich.

In einem überarbeiteten Gesetz soll deshalb neu ein Leistungsauftrag formuliert werden. Das Parlament beriet den Gesetzesentwurf am Montag, die Abstimmung findet in vier Wochen statt.

Nach den Vorschlägen der Regierung soll der Staatsbeitrag an die Opernhaus Zürich AG nicht mehr mit einem mehrjährigen Rahmenkredit, sondern neu mit einem jährlichen Kostenbeitrag festgesetzt werden. Zudem soll der Kantonsrat mehr Mitwirkungs- und Steuerungsmöglichkeiten erhalten.

Die Ergänzungen des Opernhausgesetzes wurden dem Kantonsrat als Gegenvorschlag zu einer Parlamentarischen Initaitive (PI) von Claudio Schmid (SVP, Bülach) vorgelegt. Dieser hatte verlangt, dass der Subventionsvertrag zwischen dem Opernhaus und dem Kanton Zürich jeweils vom Kantonsrat genehmigt werden muss.

Die zuständige Kommission bezeichnete den Vorschlag der PI jedoch als «nicht zielführend». Der geltende Vertrag bliebe weitgehend unverändert bestehen und an den Einflussmöglichkeiten des Parlaments würde sich nichts ändern, begründete sie. Eine Gesetzesänderung sei jedoch notwendig.

Parlamentarische Initiative als Initialzündung

Die Ratsmitglieder waren sich am Montag dann auch einig, dass eine Anpassung des nur gerade vier Paragrafen umfassenden Gesetzes aus dem Jahr 1994 nötig ist. «Die Parlamentarische Initiative war die Initialzündung», sagte Marlies Zaugg (FDP, Richterswil). Der Regierungsrat habe dadurch den Handlungsbedarf erkannt.

Keine andere Kulturinstitution bekomme so viel Geld vom Kanton, sagte Claudio Schmid. Für die Spielzeiten 2006 bis 2012 etwa hatte das Parlament einen Rahmenkredit in der Höhe von 415 Millionen Franken gesprochen. «Eine derartige Summe Steuergelder darf nicht unkontrolliert fliessen», fand Schmid.

Mit dem Jahr 2012 kommt gemäss Willy Germann (CVP, Winterthur) für das Opernhaus die grosse Wende. «Neben einer neuen Intendanz gibt es auch ein neues politisches Steuerungsinstrument», sagte er. Ein jährlicher Kostenbeitrag anstelle eines mehrjährigen Kredits könnte aber zu mangelndem Mut zur Innovation führen. «Dies könnte die internationale Ausstrahlung gefährden.»

Der Kantonsrat muss deshalb nach Ansicht von Germann unbedingt die Verantwortung für die fianzielle Sicherheit für das Opernhaus übernehmen. «Das Gesetz verpflichtet nicht nur das Opernhaus, es verpflichtet auch den Kantonsrat», sagte auch Markus Späth (SP, Feuerthalen).

Der Gegenvorschlag geht nun in die Redaktionskommission. Der Kantonsrat wird in vier Wochen darüber abstimmen.

(sda)

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