Gegen Gelübde verstossen – Kapo Zürich stellt zwei massnahmenkritische Polizisten frei
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Gegen Gelübde verstossenKapo Zürich stellt zwei massnahmenkritische Polizisten frei

Auf einer Website rufen Polizisten zum Widerstand gegen die Corona-Zertifikatspflicht auf und raten, Beamte anzuzeigen. Nun wurden zwei Zürcher Polizisten freigestellt.

von
Lucas Orellano
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Eine selbsternannte Gruppe von Polizistinnen und Polizisten ruft auf einer Website Berufskolleginnen und -kollegen dazu auf, sich zu melden und die eigene Meinung kund zu tun. 

Eine selbsternannte Gruppe von Polizistinnen und Polizisten ruft auf einer Website Berufskolleginnen und -kollegen dazu auf, sich zu melden und die eigene Meinung kund zu tun.

20min/Taddeo Cerletti
In einem Brief an den Verband Schweizerischer Polizeibeamter (VSPB) äussert die Gruppe harsche Kritik an den Corona-Massnahmen des Bundes und der Kantone – und warnt vor Befehlsverweigerungen im Polizeikorps.

In einem Brief an den Verband Schweizerischer Polizeibeamter (VSPB) äussert die Gruppe harsche Kritik an den Corona-Massnahmen des Bundes und der Kantone – und warnt vor Befehlsverweigerungen im Polizeikorps.

20min/Taddeo Cerletti
Zwei Polizisten wurden nun freigestellt.

Zwei Polizisten wurden nun freigestellt.

20min/Simon Glauser

Darum gehts

  • In den Metadaten der Website «Wir für euch» waren zwei Zürcher Polizisten auffindbar.

  • Die Website ruft unter anderem dazu auf, Beamte anzuzeigen.

  • Dafür wurden die beiden Polizisten nun von ihrem Dienst freigestellt.

Mit der Website «Wir für euch» will eine Vereinigung von Polizistinnen und Polizisten Unterstützung für Kolleginnen und Kollegen bieten, die mit den Corona-Massnahmen nicht einverstanden sind, die sie durchsetzen sollten. Sie hält die Corona-Zertifikatspflicht für widerrechtlich und ruft zum Widerstand auf. Auf der Website gibt es verschiedene Verhaltenstipps für Personen, die eine Ordnungsbusse angedroht erhalten. Unter anderem rufen sie dazu auf, Strafanzeige gegen Polizeibeamte und -beamtinnen zu erstatten.

Nun gab es für zwei Polizisten Konsequenzen. Die «Republik» fand ihre Namen in den Metadaten der Website, telefonierte mit einem der beiden Beamten und konfrontierte die Kantonspolizei Zürich, wo die beiden arbeiten, mit Fragen zur Vereinbarkeit von Polizeiarbeit und der Mitgliedschaft in der Gruppe.

Zwei Polizisten, die öffentlich zu Straf­anzeigen gegen Polizistinnen und Polizisten aufgerufen haben, seien freigestellt worden, teilt die Kapo gegenüber dem Online-Magazin mit. «Ein derartiger Aufruf verstösst gegen die Werte der Kantons­polizei und das Gelübde, das jede Polizistin und jeder Polizist vor dem Eintritt ins Korps leistet, und kann das Vertrauen der Bevölkerung in die Arbeit und Redlichkeit der Kantons­polizei untergraben», heisst es weiter.

«Ohne Angst vor Konsequenzen»

Die Macherinnen und Macher von «Wir für euch» wollen man eine Plattform bieten, wo sich Polizistinnen und Polizisten «ohne Angst vor Ausgrenzung oder Konsequenzen» melden können. Wie sie auf der Website schreiben, sei das Bedürfnis, die eigene Meinung frei äussern zu können, «sehr gross».

Viele Beamtinnen und Beamte machten sich Sorgen, in welchem Ausmass sie in Zukunft neue gesetzliche Verordnungen umsetzen müssten und wie sich dadurch die Rechtsstaatlichkeit und die Stimmung in der Bevölkerung verändere, schreibt die Gruppe. «Nur Massnahmen, welche in einem erkennbaren und nachvollziehbaren Verhältnis zwischen eingeschränktem und schützenswertem Rechtsgut stehen, werden für die Mehrheit der Polizistinnen und Polizisten tragbar sein.»

Beifall in Telegram-Chats

Unter anderem fordert die Vereinigung, dass der Verband Schweizerischer Polizeibeamter (VSPB) vom Bundesrat Antworten auf ungeklärte Fragen verlangt und sich klar gegen eine allfällige Impfpflicht für Polizeibeamtinnen und -beamte ausspricht. Bei den Massnahmenskeptikern und -skeptikerinnen auf Telegram kommt das gut an. «Respekt», «Bravo» oder «Super, wir schätzen euch», schreiben Mitglieder eines Chats dazu.

Laut dem Verband Schweizerischer Polizeibeamter kann nicht abschliessend gesagt werden, ob es sich bei den Initianten der Gruppe «Wir für Euch» um Angehörige von Polizeikorps handelt. «Sie ist nicht Bestandteil des Dachverbandes. Wir distanzieren uns vor Drohungen der Befehlsverweigerung.» Der Verband sei jedoch überzeugt, dass die Gruppe – wenn überhaupt – nur eine Minderheit der rund 26’500 VSPB-Mitglieder repräsentiere.

Polizisten wollen Bussen vermeiden

Verschiedene Kantonspolizeikorps halten sich beim Verteilen von Bussen bisher zurück. Wie «Nau» berichtet, will beispielsweise der Kanton Graubünden zuerst sensibilisieren. Bussen sollen möglichst gar nicht ausgesprochen werden. Auch der Kanton Bern fährt zurückhaltend. Eine Anzeige werde nur erstattet, falls es zu wiederholten Verstössen komme.

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