Karikaturenstreit: Blocher klagt doch nicht

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Karikaturenstreit: Blocher klagt doch nicht

Justizminister Christoph Blocher reicht keine Klage wegen der Karikaturen in der Sendung «Infrarouge» des Westschweizer Fernsehens TSR ein. Er wird jedoch in Zukunft nicht mehr in Sendungen dieser Art auftreten.

Blocher hatte sich an den Zeichnungen des als «Mix & Remix» bekannten Karikaturisten Philippe Becquelin gestossen, die seine Aussagen zum Asyl- und Ausländergesetz illustrierten. Diese wurden während der Aufzeichnung produziert und eingeblendet.

Seine Forderung, auf die Ausstrahlung der am 11. September aufgezeichneten Sendung zu verzichten, lehnte die TSR jedoch ab. Die Sendung ging am 12. September über den Kanal.

Keine Bilder und Karikaturen mehr

In der Folge zog Blocher in Betracht, sich an die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) oder an den Presserat zu wenden. Darauf verzichtet der Justizmininster nun jedoch, wie sein Sprecher Livio Zanolari am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur SDA sagte.

Wichtig sei, dass es eine öffentliche Debatte gegeben habe, sagte Zanolari. Die zentrale Frage sei jedoch nach wie vor nicht gelöst. Es sei nicht korrekt, dass Blochers Aussagen in der Sendung durch Bilder manipuliert worden seien. Blocher werde deshalb nicht mehr an Sendungen teilnehmen, in denen seine Aussagen von rassistischen Bildern oder Karikaturen begleitet würden.

«Fremdenfeindlicher Inhalt»

Blocher und seine Gattin Silvia hatten die Karikaturen Becquelins als stark fremdenfeindlich kritisiert. Silvia Blocher, die eine treibende Kraft bei der Intervention ihres Mannes gewesen war, hatte sich aber dagegen verwehrt, man wolle Zensur betreiben.

Gegenüber der «SonntagsZeitung» hatte sie von «Bildern und Zeichnungen mit stark fremdenfeindlichen Inhalten» gesprochen. Dadurch werde gewollt der Eindruck erweckt, der fremdenfeindliche Inhalt dieser Illustrationen entspreche der Haltung ihres Mannes.

Ein Eigengoal

In der Romandie ernteten Blochers für ihre Intervention reihum Häme. Das Ehepaar habe völlig überreagiert und ein Eigengoal geschossen, sagte etwa Peter Rothenbühler, Chefredaktor von «Le Matin». Er erklärte sich dies damit, dass die Deutschschweizer sich weniger an bissige Karikaturen gewöhnt seien als die Welschen.

Einer eventuellen Rüge Blochers vor der UBI oder dem Presserat war von Experten von vornherein wenig Chancen eingeräumt worden. Diese wäre laut Sylvie Arsever, Vize-Präsidentin des Presserats, nur zu rechtfertigen, wenn die Karikaturen wirklich beleidigend oder ehrverletzend wären. (sda)

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