Aktualisiert 07.12.2010 16:13

Atomstreit

Kein Durchbruch bei Atom- Gesprächen

Ohne konkrete Ergebnisse sind in Genf die Atomgespräche mit dem Iran zu Ende gegangen. Nach zwei Tagen wurde lediglich ein weiteres Treffen vereinbart.

von
pbl
Proteste von Iranern in Genf.

Proteste von Iranern in Genf.

Der Gesprächsfaden zwischen dem Iran sowie den UNO-Vetomächten und Deutschland über das umstrittene Atomprogramm Teherans soll nicht abreissen. Das ist das einzige Ergebnis zweitägiger Beratungen in Genf, die am Dienstag zu Ende gingen.

Dem Vernehmen nach ging es bei den Verhandlungen vor allem um die Bedingungen für die Fortsetzung des Dialogs. Man werde sich im Januar wieder in Istanbul treffen, erklärten die EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton sowie Irans Atomunterhändler Said Dschalili übereinstimmend.

Alleine die Fortsetzung der Beratungen galt bei Diplomaten in Genf bereits als Erfolg, zumal der Iran vor Beginn erneut davon gesprochen hatte, sein Atomprogramm nicht infrage stellen lassen zu wollen. Nun habe man fast dreiviertel der Zeit genau auf dieses Nukleardossier verwandt, hiess es in westlichen Diplomatenkreisen.

Ashton, die die sogenannte 5 1-Gruppe mit den fünf Vetomächten im UNO-Sicherheitsrat - USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien - sowie Deutschland vertrat, verwies darauf, dass in Istanbul «praktische Fragen» diskutiert werden sollen.

«Wir erkennen die iranischen Rechte an, bestehen aber auf der Erfüllung seiner internationalen Verpflichtungen», sagte die EU- Chefdiplomatin. «Die Länder, die ich vertrete, sind sich einig darin, eine Lösung für die Sorgen der internationalen Gemeinschaft zu suchen, wie sie das iranische Atomprogramm darstellen.»

Keine Konzessionen

Dschalili unterstrich vor Journalisten, es habe nur ein Ergebnis gegeben, und das sei die Vereinbarung über weitere Gespräche. Der iranische Unterhändler wiederholte, sein Land werde keine Konzessionen bei der Nutzung der Atomtechnologie, einschliesslich der Anreicherung von Uran, machen.

Ein Ende der Urananreicherung werde in Istanbul nicht diskutiert. «Nur Diktatoren versuchen, Themen zu diktieren und ihren Willen anderen Staaten aufzwingen.»

Tiefe Gräben

Beim ersten offiziellen Treffen seit mehr als einem Jahr wurden die tiefen inhaltlichen Gräben deutlich, die beide Seiten trennen. «Das waren keine fruchtbaren Gespräche, aber es ist ein Anfang», sagte ein EU-Diplomat nach Ende der Gespräche.

Angesichts der Geschichte an Rückschlägen könne man nicht optimistisch sein, sagte der Diplomat weiter. «Das Mass an Vertrauen kann - mit Ausnahme von Nordkorea - gar nicht mehr geringer sein.» Ein US-Diplomat sprach von schwierigen aber offenen Gesprächen.

Erste Gespräche seit 14 Monaten

Die Atom-Gespräche waren im Oktober 2009 ausgesetzt worden, nachdem der Versuch gescheitert war, sich mit Teheran auf ein überprüfbares Verfahren der Versorgung iranischer Forschungsanlagen mit höher angereichertem Uran zu verständigen.

Im Juni beschloss der UNO-Sicherheitsrat weitere Sanktionen gegen das Land, nachdem er bereits 2006, 2007 und 2008 Strafmassnahmen wegen des iranischen Atomprogramms verabschiedet hatte.

Viele Länder werfen der Regierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie heimlich am Bau von Nuklearwaffen zu arbeiten. (pbl/dapd)

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