Aktualisiert 19.12.2006 19:14

Kein Taliban: «Blick» wird wegen Papa Schnyder gebüsst

Die Ringier AG muss dem Vater von Patty Schnyder den Gewinn abliefern, den sie mit zwei persönlichkeitsverletzenden Artikeln im «Sonntags-Blick» zum Streit zwischen Vater und Tochter gemacht hat.

Wie viel der Gewinn beträgt, steht noch nicht fest. Das Zürcher Obergericht muss zu seiner Ermittlung nun zunächst ein Beweisverfahren durchführen. Da ein exaktes Resultat laut Bundesgericht nicht möglich ist, muss es danach eine Schätzung vornehmen. Gefordert hatte Willy Schnyder 75 000 Franken.

Zerwürfnis ausgeschlachtet

Der «Sonntags-Blick» hatte zwischen Februar und November 2002 vier Artikel veröffentlicht, in denen es um den Streit zwischen der Tennisspielerin Patty Schnyder und ihrem Vater ging. Die Zürcher Justiz kam auf Klage von Willy Schnyder zum Schluss, dass die Aussagen in zwei Texten seine Persönlichkeit verletzt hätten.

Als unzulässig erachteten die Richter, dass der Vater als Mann dargestellt wurde, der undurchsichtige Finanzgeschäfte tätige. Beanstandet wurde weiter, dass er in seiner Rolle als Vater als «Taliban» bezeichnet und der Veruntreuung, Erpressung, Nötigung sowie des unbefugten Aufnehmens von Gesprächen verdächtigt worden war.

Nur Urteilspublikation

Das Zürcher Obergericht verurteilte das Verlagshaus Ringier im Dezember 2005 zur Veröffentlichung des Urteils. Hingegen verwehrte es Willy Schnyder eine Genugtuung und die Herausgabe des Gewinns, der mit den Artikeln erzielt worden war. Vor Bundesgericht focht der Vater nur diese letzten beiden Punkte an.

In ihrer Sitzung vom 7. Dezember hat die II. Zivilabteilung seine Berufung nun in Bezug auf die Gewinnherausgabe gutgeheissen und die Sache zur Bestimmung der Gewinnhöhe ans Obergericht zurückgewiesen. Das Bundesgericht hatte sich dabei erstmals mit der Frage der Gewinnabschöpfung wegen Persönlichkeitsverletzung zu befassen.

Kriterien für Gewinnbestimmung offen

Nicht mehr zu Debatte stand, dass die beiden fraglichen Artikel die Persönlichkeit von Willy Schnyder tatsächlich verletzt haben. Klar ist laut den Lausanner Richtern weiter, dass mit den beiden Beiträgen ein Gewinn erzielt wurde. An den entsprechenden Beweis seien dabei nicht überhöhte Anforderungen zu stellen.

Hier stehe fest, dass der «Sonntags-Blick» mit den Texten im hart umkämpften Markt der Sonntagszeitungen seine Auflage habe steigern oder zumindest halten können. Nach welchen Kriterien das Zürcher Obergericht den Gewinn bei der Neubeurteilung genau ermitteln soll, hat die II. Zivilabteilung bewusst offen gelassen.

Eine Berechnung auf Franken und Rappen genau sei nicht möglich. In einem Beweisverfahren seien deshalb zunächst die Eckdaten zu erheben. Sodann habe das Obergericht eine Schätzung vorzunehmen. Das Bundesgericht betonte schliesslich, dass nicht jede mediale Persönlichkeitsverletzung eine Gewinnabschöpfung rechtfertige.

Ringier wollte vorerst nicht Stellung zum Urteil nehmen. «Wir kommentieren Gerichtsurteile grundsätzlich nicht, solange sie nicht bei uns eingetroffen sind», sagte Sprecherin Prisca Wolfensberger auf Anfrage. (sda)

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