Aktualisiert 09.08.2011 19:43

Verdauen statt agierenKeine Angst vor einer Double-Dip-Rezession

Die EU ist weiterhin sehr viel optimistischer als die Finanzmärkte. Man könne sogar Anzeichen einer Erholung erkennen.

von
Alexandra Regner
dapd

An den Fundamentaldaten habe sich nichts geändert, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. Es gebe Anzeichen einer Erholung, wenn auch nur eingeschränkt. Angst vor einer Double-Dip-Rezession in den USA angesichts der Schuldenkrise und der jüngsten Herabstufung der Kreditwürdigkeit durch die Ratingagentur Standard & Poor's hielt er für unbegründet.

Nach der Krisendiplomatie am Wochenende will die Europäische Union erst einmal abwarten: Die beim EU-Gipfel am 21. Juli in Brüssel gefassten Beschlüsse müssen verdaut werden. Es bringe nichts, neue Gespräche anzuberaumen, hiess es von der EU-Kommission. Dort würden nur wieder weitere Entscheidungen getroffen werden, wo es doch jetzt gelte, die schon gefassten Beschlüsse so rasch wie möglich umzusetzen.

Es mangele Europa nicht an politischer Führung, sagte der Kommissionssprecher. Alle Staats- und Regierungschefs in der Eurozone arbeiteten rund um die Uhr eng zusammen, damit eine schnelle Ratifizierung auf EU-Ebene und durch die nationalen Parlamente gewährleistet sei. Spanien, Italien und Belgien kündigten bereits an, dass ihre Abgeordneten eher als geplant über das Gipfelpaket abstimmen würden. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Währungskommissar Olli Rehn hatten vergangene Woche auf das Tempo gedrückt und alle Mitgliedsländer der Eurozone zu raschem Handeln aufgefordert.

In einem Schreiben an die Staats- und Regierungschefs der Euroländer sprach sich Barroso zudem für eine Neubewertung des Euro-Rettungsfonds EFSF aus. Unter anderen Deutschland lehnt eine Aufstockung des Rettungsschirms strikt ab. EU-Diplomaten und Experten halten eine Erhöhung von 440 Milliarden Euro auf ein oder zwei Billionen aber für unumgänglich, sollten Italien und Spanien nach Portugal, Irland und Griechenland unter den Rettungsschirm schlüpfen müssen. Rehn fachte auch die Debatte um Eurobonds erneut an, gegen deren Einführung sich die Bundesregierung vehement ausgesprochen hat, da die Zinslast für Deutschland zugunsten schwächerer Länder erheblich steigen würde.

Internationale Feuerwehr steht bereit

Derzeit ist jedoch vor allem am Verströmen von Zuversicht gelegen. Am Wochenende hatten EU- und EZB-Vertreter sowie die G7- und G20-Staaten diverse Telefonkonferenzen abgehalten. Anschliessend hiess es, man stehe Gewehr bei Fuss, um alle notwendigen Massnahmen zur Unterstützung der Finanzstabilität und des Wachstums einzuleiten. Bei diesen verbalen Beruhigungspillen der internationalen Löschmannschaft blieb es zunächst. Die Lage an den italienischen und spanischen Anleihemärkten beruhigte sich, nachdem die EZB angekündigt hatte, ihr Anleihekaufprogramm aktiv umzusetzen.

Die Märkte waren in der vergangenen Woche zunehmend nervös geworden, dass sich eine weltweite Finanzkrise wie nach der Lehman-Pleite im Jahre 2008 anbahnt. Zudem entzog S&P den USA erstmals die Top-Bonität, weil sie Washington nicht für fähig hält, die Schuldenkrise auf Sicht in den Griff zu bekommen. Die Ratingagenturen seien wichtig, es bestünden jedoch nach wie vor Zweifel, ob deren Einfluss nicht zu gross sei, sagte der Sprecher. Die Kommission werde wie angekündigt im Herbst diesbezüglich ihre eigenen Vorschläge unterbreiten.

Auf die Herabstufung der US-Bonität reagierten aber weniger die Anleihe- als die Aktienmärkte. Ein Zahlungsausfall in den USA gilt den meisten Marktteilnehmern weiterhin als unwahrscheinlich, die Gefahr einer Double-Dip-Rezession, also eines erneuten Abgleitens in eine Rezession nach kurzem Aufschwung, indes nicht. Der deutsche Leitindex DAX notierte am Dienstag den zehnten Tag in Folge mit Abschlägen, die US-Börsen waren am Vortag massiv eingebrochen.

Man könne doch nicht nach wenigen Tagen der Marktturbulenzen auf eine wie auch immer geartete Form von Rezession schliessen, sagte der Kommissionssprecher am Dienstag in Brüssel. Es gebe Zeichen einer Erholung, manchmal zugegebenermassen nur eingeschränkt, aber die Kommission halte dennoch an ihrer Zuversicht fest, auch was die Haushaltskonsolidierung in Spanien und Italien angehe. Trotz aller Bemühungen brauche es jedoch Zeit, um die beschlossenen Massnahmen umzusetzen, sagte der Sprecher. Die Märkte hätten den Vorteil, dass sie im Bruchteil einer Sekunde auf Entwicklungen reagieren könnten.

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