Keine Einheitspolizei für Solothurn
Aktualisiert

Keine Einheitspolizei für Solothurn

Die Städte Solothurn, Olten und Grenchen wollen keine Einheitspolizei im Kanton Solothurn. Sie sehen keinen Vorteil in der Fusion der drei Stadtpolizeien mit der Kantonspolizei.

Die mit den örtlichen Verhältnissen vertraute Stadtpolizei könne das Sicherheitsbedürfnis der Bürger besser abdecken als eine Einheitspolizei, schreiben der Solothurner Stadtpräsident Kurt Fluri, sein Grenchner Amtskollege Boris Banga und die Oltner Polizeidirektorin Doris Rauber.

Zur Zeit sei auch nicht ersichtlich, ob die Polizeifusion tatsächlich zu finanziellen Einsparungen führen würde. Bei den Stadtpolizeien könnten die die städtischen Exekutiven jederzeit unmittelbar auf die strategische Ausrichtung ihrer Polizei Einfluss nehmen. Bei einer Einheitspolizei wäre dies wohl kaum mehr möglich.

Vereinbarungen anpassen

Man wolle keinesfalls die gute Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei schmälern, betonen die Stadtverantwortlichen. Sie signalisieren deshalb Interesse an einer besseren und effizienteren Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei. Dies könne am raschesten mit einer Anpassung der entsprechenden Vereinbarungen geschehen.

Mit ihrer Stellungnahme reagierten die Städte auf eine SVP- Interpellation im Kantonsrat.

Auch anderswo ein Thema

Auch in anderen Kantonen ist das Thema Einheitspolizei aktuell. So befindet sich etwa der Nachbarkanton Bern auf dem Weg zur Einheitspolizei. Auch dort erwuchs dem Projekt Widerstand aus der Stadt. Bis 2011 soll das Projekt umgesetzt sein.

Weiteres Beispiel ist der Kanton Neuenburg, wo bis 2010 Stadt-, Gemeinde- und Kantonspolizei in der Kantonspolizei zusammengeführt werden sollen. Im Juni wird sich der Grosse Rat zu dem Vorhaben der Regierung äussern. (sda)

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