Aktualisiert 08.12.2011 12:41

Raketenabwehr in Europa

Keine Einigung mit Russland in Sicht

Die Beschwichtigungen des Nato-Generalsekretärs Rasmussen, Russland würde durch die Raketenpläne des Bündnisses nicht bedroht, nützten nichts: Aussenminister Lawrow hat kein Verständnis dafür.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen redet am 8. Dezember an der Pressekonferenz im Nato-Hauptquartier in Brüssel.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen redet am 8. Dezember an der Pressekonferenz im Nato-Hauptquartier in Brüssel.

Die NATO und Russland sind weiter uneins über die von der NATO geplante Raketenabwehr in Europa. Dies sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nach Gesprächen der 28 NATO- Aussenminister mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow am Donnerstag in Brüssel.

«Über die Raketenabwehr sind wir uns noch nicht einig», sagte er nach dem Gespräch, das knapp eine Stunde länger dauerte als geplant. «Aber wir sind alle einig, dass wir es weiterhin versuchen sollten, dass wir weiterhin miteinander reden müssen.»

Die NATO sei bereit, die Bedenken Russlands gegen die Raketenabwehr ernst zu nehmen: «Wenn wir uns in dieser Frage einigen können, dann wird das unsere Beziehung auf ein neues Niveau bringen.» Russland sieht die NATO-Raketenpläne als Gefahr und hat die Stationierung eigener Raketen nahe der NATO-Grenzen angekündigt.

Rasmussen beteuert Wichtigkeit des Raketen-Abwehrschirms

Im Gespärch hatte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow versichert, die von der NATO in Europa geplante Raketenabwehr sei keine Gefahr für Russland.

«Unser System bedroht weder Russland noch ändert es das strategische Gleichgewicht», sagte Rasmussen am Donnerstag in Brüssel. «Da wir vor der gleichen Bedrohung stehen, macht es Sinn, wenn wir bei der Bekämpfung zusammenarbeiten.»

«Heute haben bereits 30 Staaten Raketentechnologie oder arbeiten daran. Einige dieser Raketen können bereits Teile des Bündnisgebietes erreichen. Deswegen hat die NATO entschieden, ihre eigene Raketenabwehr zu entwicklen», sagte Rasmussen.

Russland will ernst genommen werden

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow wirft der Nato vor, die Bedenken Moskaus nicht ernst genug zu nehmen. Sein Land beharre darauf, dass verbindliche und objektive Kriterien für jene Bedrohungen festgelegt werden, für die die Raketenabwehr gedacht sei. Diese müssten klar machen, dass es um Raketen gehe, die nicht in Europa abgefeuert werden.

Die NATO sei auf Russlands Bedenken überhaupt nicht eingegangen. Lawrow sagte: «Als wir Änderungen vorgeschlagen haben, hat man uns gesagt, es gebe bereits einen Plan, an dem wir teilnehmen könnten. Wir hätten gerne etwas mehr Respekt für unsere intellektuellen Fähigkeiten.»

Blosse Versicherungen, die geplante Raketenabwehr richte sich nicht gegen russische Raketen, reichten nicht aus: «Gute Absichten kommen und gehen.» Russland sei zum Dialog mit der NATO bereit, mahne aber zur Eile: «Die Zeit läuft.»

(sda)

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