Tiger-Ersatz: Keine neuen Kampfjets - vorerst
Aktualisiert

Tiger-ErsatzKeine neuen Kampfjets - vorerst

Für neue Schweizer Kampfjets sieht es nicht gut aus. Der Bundesrat schiebt den Kauf von neuen Flugzeugen auf die lange Bank.

von
aeg

Der Bundesrat zögert den Kauf der seit langem Diskutierten Kampfjets weiter hinaus. Im Rahmen des beantragten Ausgabenplafonds sei die Finanzierung von Grosssystemen (zum Beispiel Tiger-Teilersatz) nicht möglich, heisst es auf Seite 48 des Berichts, wie die Sendung «Echo der Zeit» von Radio DRS aufdeckte.

Bisher war man davon ausgegangen, dass der Entscheid über die neuen Kampfjets noch im ersten Halbjahr fallen wird. Falls der Bundesrat in dieser Sache bereits das letzte Wort gesprochen hat, bedeutet dies einen Erfolg für Verteidigungsminister Ueli Maurer.

Jakob Büchler (CVP/SG), Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates und Hans Hess (FDP/OW), Vizepräsident der ständerätlichen SiK, zeigten sich gegenüber Radio DRS überrascht vom vorgezogenen Entscheid des Bundesrats.

Der mehrjährige Ausgabenplafond, wie ihn der Bundesrat im Konsolidierungsprogramm 2011/13 vorschlägt, betrifft die Bereiche Verteidigung und Immobilien. Das VBS hat laut dem bundesrätlichen Vorschlag bis 2015 total 26,8 Milliarden Franken zur Verfügung. Werden die jährlichen Tranchen von rund 4,5 Milliarden nicht ausgeschöpft, kann das Geld im Jahr darauf eingesetzt werden.

(aeg/sda)

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