Keine Überraschungen auf Kuba

Aktualisiert

Keine Überraschungen auf Kuba

Die kubanische Bevölkerung hat ein neues Parlament gewählt. Rund 8,4 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, alle 614 Kandidaten mit nur einem Kreuz auf dem Stimmzettel ins Parlament zu schicken. Überraschungen werden keine erwartet.

Aufgrund des Wahlsystems ist sicher, dass der erkrankte Revolutionsführer Fidel Castro, dessen Bruder und amtierender Präsident Raúl Castro und die gesamte Interimsführung ins Parlament einziehen werden.

Die Opposition kritisiert die Wahl als Farce. Denn über die Listen der kommunistischen Einheitspartei traten nur so viele Kandidaten an, wie Sitze zu vergeben sind.

Laut Verfassung muss das neue Parlament binnen 45 Tagen nach der Wahl aus seiner Mitte die 31 Mitglieder des Staatsrates wählen. Erst dann dürfte sich entscheiden, ob Fidel Castro wieder eine leitende Rolle übernehmen wird. Der 81-Jährige sitzt dem Gremium seit der Gründung im Jahr 1976 vor.

Zweifel über Gesundheit

Seit einer schweren Darmoperation im Sommer 2006 ist er aber nicht mehr öffentlich aufgetreten. In letzter Zeit waren unterschiedliche Signale zum Gesundheitszustand des «Máximo líder» gegeben worden.

Am Dienstag vergangener Woche hatte Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva nach einem Treffen mit Castro erklärt, dieser sei «bereit, seine politische Rolle in Kuba auszufüllen». Einen Tag später räumte Castro dagegen ein, er habe nicht die nötige Kraft, sich direkt an die Bewohner seines Wahlbezirks zu wenden.

Im Dezember hatte Castro erstmals den möglichen Rückzug von der Macht erwogen. «Es ist meine Pflicht, mich nicht an das Amt zu klammern oder den Aufstieg viel jüngerer Menschen zu blockieren», schrieb Castro.

Raúl allein oder Ämterteilung

Einige Beobachter gehen davon aus, dass Raúl das Ruder künftig ganz übernehmen und sowohl dem Staats- als auch dem Ministerrat vorsitzen wird. Andere glauben, dass es zu einer Ämterteilung kommen könnte.

Als möglicher Nachfolger wird auch Vizepräsident Carlos Lage gehandelt. Dieser versicherte allerdings am Sonntag im Staatsfernsehen, seine Stimme Fidel Castro zu geben.

Um «Einheitsvotum» gebeten

Die Wahlkommission verbreitete über Radio und Fernsehen eine Erklärung, in der sie die Kubanerinnen und Kubaner zu einem «Einheitsvotum» anhielt. Seit 1993 wird die kubanische Bevölkerung aufgerufen, sich mit ihrer Stimme für alle zur Wahl stehenden Kandidaten auszusprechen.

In dem Aufruf heisst es weiter, die Wahlberechtigten sollten zahlreich, mit «Enthusiasmus und revolutionärem Geist» sowie «in der Gewissheit eines demokratischen und durchsichtigen Verfahrens» zur Wahl gehen.

(sda)

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