Atomstreit in Genf: Kerry dämpft Hoffnungen auf Durchbruch
Aktualisiert

Atomstreit in GenfKerry dämpft Hoffnungen auf Durchbruch

Nach jahrelangem Stillstand könnte es bei den Atomgesprächen mit dem Iran eine historische Einigung geben. Doch für US-Aussenminister John Kerry gibt es noch erhebliche Differenzen.

«Es gibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein Abkommen»: US-Ausenminister John Kerry am Freitag in Genf.

«Es gibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein Abkommen»: US-Ausenminister John Kerry am Freitag in Genf.

Zunächst deutete alles auf Fortschritt bei den Verhandlungen um das iranische Atomprogramm hin. Doch der überraschend zu den Gesprächen nach Genf gereiste US-Aussenminister stellt klar: Es gibt noch erhebliche Differenzen mit dem Iran.

Der grosse Durchbruch bei den internationalen Atomverhandlungen mit dem Iran steht noch aus. US-Aussenminister John Kerry erklärte am Freitag in Genf, es gebe noch erhebliche Differenzen zwischen Teheran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland. «Es gibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein Abkommen», sagte er vor Reportern. Zuvor waren neben Kerry überraschend auch die Aussenminister Deutschlands, Grossbritanniens und Frankreichs in die Schweiz gereist, wo die jüngsten Atomgespräche mit dem Iran stattfanden.

Kerry sagte, es gebe bei den Atomgesprächen weiter wichtige, ungelöste Themen. Er wollte noch am Freitag zu einem Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen zusammenkommen - neben Bundesaussenminister Guido Westerwelle dem britischen Aussenminister William Hague und dem französischen Aussenminister Laurent Fabius. Anschliessend standen Gespräche mit dem iranischen Aussenminister Mohammmed Dschawad Sarif und der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton auf dem Programm.

Der US-Chefdiplomat hatte zuvor bei Äusserungen im israelischen Fernsehen angedeutet, dass Washington als ersten Schritt eine Zusage des Irans erreichen wolle, seine Atomaktivitäten, die dem Bau von Atomwaffen dienen könnten, nicht weiter auszubauen.

Die jüngten Verhandlungen zwischen den UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien sowie Deutschland mit dem Iran hatten am Donnerstag in Genf begonnen. Der Iran beteuert, dass sein Atomprogramm rein friedlichen Zwecken diene. Der Westen zweifelt daran unter anderem deshalb, weil Teheran Uran höher anreichert, als dies zur Energiegewinnung nötig wäre. Die Urananreicherung ist ein Knackpunkt der Verhandlungen.

Die sechs Weltmächte, die mit Teheran verhandeln, erwägen derzeit, Sanktionen gegen den Iran zurückzufahren, die der Wirtschaft des Landes geschadet haben. Im Gegenzug verlangen sie Einschränkungen des iranischen Atomprogramms. Dazu gehört auch eine Begrenzung der Urananreicherung.

Der iranische Chefunterhändler Abbas Araghchi sprach laut dem iranischen Staatsfernsehen bereits am Donnerstag von einem möglichen Kompromiss, den die Verhandlungspartner unterstützten. «Heute haben sie deutlich gesagt, dass sie die vorgeschlagenen Rahmenbedingungen Irans akzeptieren», sagte Araghchi.

Israel steht den internationalen Verhandlungen mit dem Iran äusserst skeptisch gegenüber. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, die Iraner in Genf seien offenbar höchst zufrieden. «Das können sie auch sein, denn sie haben alles bekommen und nichts dafür bezahlt», sagte Netanjahu angesichts eines möglichen Abkommens mit dem Iran.

Jegliches Abkommen mit dem Iran wäre ein Durchbruch in den Verhandlungen. Es wäre aber zugleich nur der Beginn eines langen Prozesses, um die potenzielle atomare Gefahr, die vom Iran ausgeht, zu reduzieren. Ein Erfolg wäre nicht garantiert. (sda)

Deine Meinung