Nordkorea: Kim Jong Il sichert die Dynastie

Aktualisiert

NordkoreaKim Jong Il sichert die Dynastie

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Il hat zwei Personalentscheidungen durchgesetzt, mit denen offenbar der Einfluss der Dynastie gesichert und die Machtübernahme seines jüngsten Sohnes vorbereitet werden sollen.

Kim habe am Montag an einer Tagung des Parlaments teilgenommen, um seinen Schwager Jang Song Thaek zum stellvertretenden Vorsitzenden der nationalen Verteidigungskommission zu ernennen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Montag.

An der Spitze dieses Gremiums, das faktisch das höchste Machtorgan des Landes ist, steht der «Geliebte Führer» selbst. Auf die jüngsten Spannungen mit Südkorea wurde nicht eingegangen.

Die Ernennung Jangs, der mit der Schwester Kims verheiratet ist, gilt als Schritt hin zu einem reibungslosen Machtwechsel. Ausserdem wurde mit Choe Yong Rim ein weiterer enger Vertrauter der Familie zum neuen Ministerpräsidenten ernannt.

Choe, der nach südkoreanischen Daten 81 Jahre ist, war der Stabschef von Kims Vater, des Staatsgründers Kim Il Sung. Das Parlament nickt in der Regel Kims Entscheidungen widerspruchslos ab.

Die Personalentscheidungen scheinen eher innenpolitische Aspekte zu haben. Jang gilt als Pragmatiker, der das Vertrauen Kims durch zurückhaltende Ratschläge gewonnen hat. Seine Expertise liegt in der Innen- und Wirtschaftspolitik.

Kaum Reformbereitschaft

Ebenso wie Jang verkörpert Choe kaum Reformbereitschaft oder den Willen zur Erneuerung. Sein Vorgänger als Ministerpräsident, Kim Yong Il, musste seinen Posten wahrscheinlich wegen der missglückten Währungsreform im vergangenen Jahr räumen, die nach Presseberichten die Wirtschaft zeitweise fast völlig gelähmt hatte. Choe soll offenbar weitere solche Experimente verhindern, die zu sozialen Unruhen führen könnten.

Die Zeichen, die von den Personalentscheidungen ausgehen, sind für den Nordkorea-Experten Park Young Ho vom Koreanischen Institut für nationale Analysen klar: «Es ist ein Signal, dass sie sich weiter in den existierenden Machtstrukturen bewegen werde, ohne Erneuerung, Offenheit oder Reformen.» (sda)

Politische Institutionen in Nordkorea

In Nordkorea ist am Montag ein neuer Ministerpräsident bestimmt worden. Im Folgenden ein Überblick über die politischen Institutionen des kommunistischen Landes:

PARLAMENT: Die Oberste Volksversammlung tritt üblicherweise nur einmal pro Jahr zusammen. Die 687 Abgeordneten, darunter Staatschef Kim Jong Il, wurden im vergangenen Jahr für fünf Jahre gewählt.

NATIONALE VERTEIDIGUNGSKOMMISSION: Die Kommission überwacht und kontrolliert die 1,2 Millionen Angehörigen der Streitkräfte, formuliert wichtige Punkte zur Verteidigungspolitik, ernennt die obersten Kommandeure und kann den Befehl zur Mobilisierung herausgeben. Als Vorsitzender der Kommission regiert Kim Jong Il seit 1998 das Land. Er gab den Posten am Montag an seinen Schwager ab.

PARTEI DER ARBEIT: Die regierende kommunistische Partei, die rund drei Millionen Mitglieder hat, beaufsichtigt wichtige Weichenstellungen in der Politik. Ihr Einfluss ging jedoch in den vergangenen Jahren zurück, während die Streitkräfte immer mehr Bedeutung gewannen. Kim Jong Il ist seit 1997 Generalsekretär der Partei.

KABINETT: Das Kabinett umfasst 39 Ministerien, Ausschüsse und andere Organisationen. Es ist verantwortlich für die Umsetzung der Verwaltungs- und Wirtschaftsprojekte. Der Ministerpräsident wird von der Obersten Volksversammlung bestimmt.

MILITÄR: Trotz chronischer Nahrungsmittelknappheit leistet sich Nordkorea eine der grössten Armeen der Welt. Kim Jong Il ist seit 1991 Oberbefehlshaber der Streitkräfte. (ap)

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