Kinderdrama: Bundesgericht korrigiert

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Kinderdrama: Bundesgericht korrigiert

Ein vierjähriges Kind mit einer schweizerisch- belgischen Mutter und einem israelischen Vater bleibt vorläufig in der Schweiz. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat sich gegen den Vollzug eines Bundesgerichtsurteils gestellt.

Das Bundesgericht entschied im August, dass die Mutter, die ihren vierjährigen Sohn von Israel in die Schweiz gebracht hatte, das Kind bis Ende September zurückbringen müsse. Es hiess eine Beschwerde des Vaters gut.

Nachdem nun der Europäische Menschenrechtsgerichtshof eingegriffen hat, kann das Kind vorläufig in der Schweiz bleiben. Dies sei eine grosse Erleichterung für die Mutter, sagte deren französischer Anwalt, Alain Lestourneaud, am Sonntag. Er bestätigte einen Bericht der Zeitung «Le Matin Dimanche».

Schweiz muss Entscheid erklären

Der Entscheid des Menschenrechtsgerichtshofes vom Donnerstag stützt sich nicht auf die Menschenrechtskonvention, sondern auf einen Artikel, der es den Strassburger Richtern erlaubt, Erklärungen einzufordern.

Die Schweiz muss laut dem Anwalt nun innerhalb von zwei Wochen den Entscheid des Bundesgerichts erklären. Anschliessend wird der Menschenrechtsgerichtshof entscheiden.

Aus Sicht des Vaters Entführung

Die Mutter des Kindes hatte 2001 in Israel einen Israeli geheiratet. 2003 wurde ihr Sohn geboren. Das Paar trennte sich, nachdem der Vater der ultra-orthodoxen jüdischen Bewegung «Lubawitsch» beigetreten war. Im Februar 2005 wurde die Ehe geschieden, die Eltern erhielten ein gemeinsames Sorgerecht.

Bereits zuvor hatte ein israelisches Gericht ein Verbot erlassen, das Kind aus Israel zu bringen, da die Mutter befürchtet hatte, der Vater könnte mit dem Sohn ins Ausland in eine Gemeinschaft seiner Organisation ziehen. Im Juni 2005 flüchtete dann die Mutter mit dem Kind in die Schweiz in den Kanton Waadt und verstiess damit selbst gegen das Verbot.

Waadtländer Justiz gegen Vater

Rund ein Jahr später verlangte der Vater gestützt auf das Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen die Rückführung seines Sohnes. Die Waadtländer Justiz entschied jedoch, dass dem Kind eine Rückkehr weder alleine noch mit der Mutter zuzumuten sei.

Das Bundesgericht hiess die Beschwerde des Vaters jedoch gut. Die Bundesrichter betonten, dass gemäss dem Haager Übereinkommen nur dann auf eine Rückführung verzichtet werden könne, wenn sie mit der schwerwiegenden Gefahr eines körperlichen oder seelischen Schadens für das Kind verbunden sei.

Diese Ausnahme sei restriktiv anzuwenden. Im konkreten Fall seien die Voraussetzungen dazu nicht erfüllt. (sda)

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