Kandidat Resai: Klage beim Wächterrat zurückgezogen
Aktualisiert

Kandidat ResaiKlage beim Wächterrat zurückgezogen

Die Front der Opposition gegen die umstrittene Präsidentenwahl im Iran scheint zu bröckeln. Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Mohsen Resai zog seine Beschwerde beim Wächterrat gegen die Wahlergebnisse zurück.

Das meldete die amtliche Nachrichtenagentur IRNA am Mittwoch. Im von IRNA zitierten Schreiben bedauerte der konservative Kandidat, dass dem Gremium trotz eines fünftägigen Aufschubs zu wenig Zeit bliebe, um die gemeldeten Fälle von Unregelmässigkeiten zu prüfen.

Als weiteren Grund für seine Entscheidung gab er an: Die «politische und soziale Situation sowie die Sicherheitslage sind in eine sensible und entscheidende Phase getreten, die wichtiger ist als die Wahlen».

Als «Soldat der Revolution» sehe er es als seine Pflicht an, den Wächterrat darüber zu informieren, dass er auf eine «Weiterverfolgung seiner Klage» verzichte.

Keine Annullierung

Der frühere Oberbefehlshaber der Revolutionsgarden hatte vergangenen Donnerstag gemeinsam mit den Reformkandidaten Mir Hussein Mussawi und Mehdi Karubi Beschwerde gegen den Ausgang der Präsidentenwahl vom 12. Juni eingelegt.

Insgesamt listeten sie 646 Unregelmässigkeiten auf. Am Dienstag veröffentlichte Oppositionschef Mussawi auf seiner Internetsite einen detaillierten Bericht zu den mutmasslichen Betrugsfällen.

Der Wächterrat hatte am Dienstag zwar die Verkündung des Wahlergebnisses um fünf Tage verschoben, um die Beschwerden zu prüfen. Gleichzeitig aber verkündete er, dass die Wahl nicht annulliert werde, weil es keine grösseren Unregelmässigkeiten gegeben habe.

Nach offiziellen Angaben entschied Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad die Wahl mit 63 Prozent der Stimmen für sich. Der neue Präsident und die Regierung sollten zwischen dem 26. Juli und dem 19. August vereidigt werden.

(sda)

Deine Meinung