Kleine Gemeinde mit riesigem Schuldenberg
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Kleine Gemeinde mit riesigem Schuldenberg

Der Solothurner Regierungsrat nimmt die kleine Gemeinde Kienberg an die Kandare. Er setzte den Steuerfuss des Dorfes auf 140 Prozent fest und eröffnete ein aufsichtsrechtliches Verfahren. Die Gemeinde sitzt auf 586 000 Franken Schulden.

Kienberg habe die Vorgabe des Gemeindegesetzes seit 13 Jahren nicht erfüllt, wonach der Steuerfuss so zu bemessen sei, dass mittelfristig die laufenden Ausgaben gedeckt werden könnten. Dies teilte der Regierungsrat am Dienstag mit.

Die Gemeinde mit 510 Einwohnern wurde aufgefordert, den Bilanzfehlbetrag bis ins Jahr 2011 um mindestens 300 000 Franken zu reduzieren. Der Regierungsrat sicherte Kienberg bei der Sanierung der Finanzen Beratungshilfe zu.

Die Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde hatte im Januar eine Erhöhung des Steuerfusses um 8 Prozentpunkte auf 143 Prozent abgelehnt.

(sda)

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