1. Mai-Proteste - «Kleine Gruppen könnten Konflikte provozieren»
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1. Mai-Proteste«Kleine Gruppen könnten Konflikte provozieren»

Der Schweiz steht ein Protest-Wochenende vor der Türe: Mehrere 1.-Mai- und Corona-Demonstrationen sind angekündigt. Politologin Michelle Beyeler schätzt die Lage ein.

von
Georgia Chatzoudis
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Prof. Dr. Michelle Beyeler forscht als Politologin mit den Schwerpunkten Sozialpolitik und Politische Proteste an der Universität Zürich und der Berner Fachhochschule.

Prof. Dr. Michelle Beyeler forscht als Politologin mit den Schwerpunkten Sozialpolitik und Politische Proteste an der Universität Zürich und der Berner Fachhochschule.

Privat
Regelmässig haben in der Schweiz Demonstrationen in den letzten Wochen stattgefunden. Hier: Corona-Demo in Altdorf.

Regelmässig haben in der Schweiz Demonstrationen in den letzten Wochen stattgefunden. Hier: Corona-Demo in Altdorf.

20 Minuten
Seitens der Behörden hat es auch bei illegalen Kundgebungen milde bis keine Konsequenzen gegeben.

Seitens der Behörden hat es auch bei illegalen Kundgebungen milde bis keine Konsequenzen gegeben.

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Darum gehts

  • In den vergangenen Wochen sind in der Schweiz mehrfach illegale Demonstrationen durchgeführt worden.

  • Seitens der Behörden gab es wenig bis keine Einmischung.

  • Am Wochenende finden anlässlich des 1. Mais Arbeiter und Corona-Demos gleichzeitig statt.

  • Eine Politologin und Demo-Expertin gibt ihre Einschätzung zur Lage.

Mehrere illegale Demonstrationen haben in den letzten Wochen stattgefunden – oft ohne Konsequenzen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Am Samstag sind in mehreren Schweizer Städten Corona- und 1. Mai-Kundgebungen gleichzeitig geplant. Was ist vom Demo-Wochenende zu erwarten? Politologin und Protestexpertin Michelle Beyeler von der Universität Zürich schätzt die Lage ein.

Am Wochenende sind in mehreren Städten gleichzeitig Corona- und 1. Mai-Demonstrationen geplant, wie schätzen Sie ein allfälliges Aufeinandertreffen der beiden Gruppen ein?

Michelle Beyeler: Die beiden Parteien vertreten als Gruppe verschiedene Anliegen. Sie sind in erster Linie daran interessiert, diesen Ausdruck zu verleihen. Unbedingt achten sollte man aber auf kleinere Gruppen, die die beiden Demonstrationen möglicherweise nutzen, um Konflikte zu provozieren. Da Polizeimassnahmen gegen solche «Demo-Hooligans» oft auch die anderen Teilnehmenden betreffen, kann dies auch bei Menschen Aggressionen schüren, die nicht auf Eskalation aus sind.

Mit welchen Mitteln kann man eine Eskalation verhindern?

Zum einen kann man seitens der Behörden bis zu einem gewissen Grad kontrollieren, ob die beiden Gruppen am Samstag aufeinandertreffen. Je nach Organisation ist es möglich die beiden Demonstrationen voneinander zu trennen. Auf der anderen Seite haben die Organisatoren der Demonstration Möglichkeiten, auf die Teilnehmenden deeskalierend einzuwirken. Hierzu benötigen sie aber unter Umständen auch die Unterstützung der Behörden: indem sie vor einer Vereinnahmung durch gewältige Gruppen innerhalb der Demonstration schützen.

In den letzten Monaten sind häufig unbewilligte Demonstrationen von den Behörden toleriert worden. Hat sich die Demonstrationskultur verändert?

Durch die Pandemie läuft vieles nicht nach den normalen Erfahrungswerten und eingespielte Abläufe funktionieren nicht mehr. Dasselbe gilt für Demonstrationen. Die Behörden müssen eine adäquate Lösung finden, wie man in Anbetracht der Umstände mit Demonstrationen umgeht. Aber ich sehe derzeit keine Anhaltspunkte, dass unsere Demonstrationskultur wegen der Corona-Massnahmen längerfristig verändern wird.

Gehen wegen der Pandemie die Behörden kulanter mit illegalen Demonstrationen um?

Nein, illegale Demonstrationen hat es auch vor der Pandemie gegeben und wenn sie friedlich blieben, wurden diese in der Regel toleriert. Das Auflösen einer nicht genehmigten, grösseren Demonstration ist keine einfache Aufgabe. Dies erfordert eine grosse Zahl an Polizeikräften und eine sehr gute Organisation. Ansonsten kann es rasch zur Eskalation und somit gefährlichen Situationen für die Beteiligten kommen. Es gilt daher immer abzuwägen zwischen möglichen Folgen einer Intervention und der Toleranz gewisser Übertretungen. Die Organisation müsste über die Polizeikonkordate laufen, aber auch das muss zuerst aufgebaut werden und braucht seine Zeit.

Könnte das als Möglichkeit gesehen werden vermehrt illegale Demonstrationen zu organisieren oder auch daran teilzunehmen?

Diese Gefahr besteht. Allerdings gehe ich davon aus, dass die Behörden dann relativ rasch reagieren werden und somit auch wieder andere Signale aussenden. Zu betonen ist, dass auch bisher nicht alles toleriert wurde. So hat die Polizei zum Beispiel die Klimademos Anfang April aufgelöst.

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