Klimarappen auf Benzin und Diesel ab 1. Oktober

Aktualisiert

Klimarappen auf Benzin und Diesel ab 1. Oktober

Bereits im Herbst wird in der Schweiz pro Liter Treibstoff eine Klimaabgabe von 1,5 Rappen erhoben. Mit dem Klimarappen sollen jährlich 100 Millionen Franken eingenommen und zur Reduktion des CO2- Ausstosses eingesetzt werden.

Bundesrat Leuenberger und die Stiftung Klimarappen, die aus Vertretern der Wirtschaft besteht, haben eine entsprechende Zielvereinbarung unterschrieben.

Der CO2-Austoss muss in der Periode 2008 bis 2012 gesamthaft pro Jahr um 1,8 Millionen Tonnen reduziert werden. Verantwortlich dafür ist die Stiftung Klimarappen, die Vertretern der Erdöl-Vereinigung, Economiesuisse und dem Touring Club Schweiz TCS besteht.

Mindestens 0,2 Millionen Tonnen CO2 muss die Stiftung Klimarappen mit Projekten im Inland reduzieren. Für die restlichen 1,6 Millionen Tonnen dürfen im Ausland so genannte CO2-Zertifikate gekauft werden. Erreicht die Stiftung die Ziele nicht, kann der Bundesrat eine CO2-Abgabe auf Treibstoffen einführen.

Eine solche Abgabe hat der Bundesrat im März 2005 bereits für fossile Brennstoffe wie Heizöl beschlossen. Damals fiel auch der Entscheid, einen Klimarappen für Treibstoffe einzuführen, der auf privatwirtschaftlicher Basis erhoben werden soll.

Hintergrund der Reduktionsmasnahmen ist das Kyoto-Protokoll, das auch die Schweiz unterschrieben hat. Die Schweiz muss bis 2010 den CO2-Ausstoss von fossilen Energien im Vergleich zum Jahr 1990 um zehn Prozent senken. Mit freiwilligen Massnahmen ist dies nicht zu erreichen.

(sda)

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