Knatsch im Bundesrat

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Knatsch im Bundesrat

Bundesrat Christoph Blocher hat im Kollegium erneut für dicke Luft gesorgt. Moritz Leuenberger wehrte sich gegen Sticheleien an der Verkehrspolitik, die der SVP-Bundesrat am Vortag bei der Eröffnung der «Auto Zürich» gemacht hatte.

«Wer die Verkehrspolitik ins Lächerliche zieht, macht sich auch über den Souverän lustig», sagte Leuenberger am Donnerstag in einem Interview von Schweizer Radio DRS. Die schweizerische Verkehrspolitik sei im Volk breit abgestützt und er fühle sich bestärkt, diese Politik weiterzuführen.

Nichts werde ihn daran hindern, weitere Massnahmen vorzuschlagen, um die Zahl der Verkehrstoten von heute 600 massiv zu reduzieren. Diese Rate weiter gegen null zu senken, sei die nobelste Aufgabe, die er als Verkehrsminister habe. Blocher habe dem Publikum an der «Auto Zürich» nach dem Munde gesprochen. Dies sei zu einfach und wenig verantwortungsvoll, kritisierte Leuenberger seinen Kollegen im Bundesrat.

Blocher hatte bei der «Auto Zürich» massive Kritik an der aktuellen Verkehrspolitik geübt. Unter anderem bezeichnete er die Senkung der Promillegrenze sowie geringere Toleranzwerte für Temposünder wegen genaueren Laser-Messgeräten als «pure Schikanen».

(dapd)

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