Aktualisiert 10.10.2005 12:13

Koalitionsverhandlungen beginnen nächsten Montag

Die Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU/CSU sollen nach Angaben des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus am kommenden Montag beginnen.

Der CDU-Politiker sagte nach einer Vorstandssitzung seiner Partei, wahrscheinlich würden die darauf folgenden vier Wochen ein schwieriger Verhandlungsmarathon. Als möglichen Termin für die Kanzlerwahl nannte CDU-Vorstandsmitglied Heinrich-Wilhelm Ronsöhr den 12. November.

Ronsöhr berichtete aus der Vorstandssitzung vom Montag, es habe Kritik an der mit der SPD ausgehandelten Aufteilung der Regierungsressorts gegeben. Diese habe sich darauf bezogen, dass die Union die Ressorts Finanzen, Arbeit und Gesundheit nicht für sich reklamiert habe. Dieser Ressortzuschnitt sei nicht ideal dafür, Reformvorhaben voranzutreiben, kritisierte Ronsöhr.

Dem Vorstand sei ein Papier vorgelegt worden, in dem zwar die Ressortaufteilung zwischen Union und SPD aufgelistet gewesen sei, nicht aber die Besetzung der Ministerien. Klar gesagt worden sei nur, dass der bisherige Bundestagsvizepräsident Norbert Lammert Parlamentspräsident werden solle und CSU-Chef Edmund Stoiber das Wirtschaftsministerium übernehmen werde. Inhaltlich gehe aus dem Papier hervor, dass etwaige Arbeitsmarktreformen mit den Gewerkschaften besprochen werden und die Steuerfreiheit für Sonn- und Feiertagszuschläge erhalten bleiben solle. Eine Mehrwertsteuererhöhung sei nicht erwähnt.

Althaus sagte zur Kritik im Vorstand, die Ressortaufteilung sei zu akzeptieren. Das wichtigste sei, dass die Kanzlerschaft geklärt worden sei. Althaus betonte, dass die Union mit ihren Ressorts wie Inneres, Wirtschaft und Bildung besondere Gestaltungskraft habe. Eine grosse Koalition dürfe nicht in zwei Lager zerfallen, sondern müsse sich auf gemeinsames Handeln einlassen.

Der nordrhein-westfälischen Arbeitsministers Karl-Josef Laumann sagte, die Zustimmung des Präsidiums zu Koalitionsverhandlungen sei einstimmig ausgefallen. «Wir sind sehr zufrieden», sagte er. Dass das Arbeitsministerium in einer grossen Koalition der SPD zufalle, sei klar. Dies sei fast eine Art Naturgesetz. (dapd)

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.