Chaos-Szenario: Könnte Sandy die Wahl verzögern?
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Chaos-SzenarioKönnte Sandy die Wahl verzögern?

Wahlkampf auf Eis, vorzeitige Stimmabgabe unterbrochen, Wahlmaschinen ohne Strom: Hurrikan Sandy könnte die US-Wahl empfindlich stören. Manche Politiker erwägen eine Verschiebung.

Nach zwei Tagen Unterbruch wegen Hurrikan Sandy konnten Wähler in Maryland am Mittwoch wieder frühzeitig zur Urne gehen.

Nach zwei Tagen Unterbruch wegen Hurrikan Sandy konnten Wähler in Maryland am Mittwoch wieder frühzeitig zur Urne gehen.

Hurrikan Sandy hat eine Woche vor der Präsidentschaftswahl massive Auswirkungen auf den US-Wahlkampf. Die beiden Kandidaten mussten in der Endphase ihrer Kampagne zahlreiche Termine in möglicherweise wahlentscheidenden Staaten absagen, die vorzeitige Stimmabgabe wurde vielerorts unterbrochen und massive Stromausfälle könnten am Wahltag den Ablauf stören. Manche Politiker erwägen, die Wahl zu verschieben. Im folgenden Fragen und Antworten dazu:

Könnte die Wahl verschoben werden?

Im Prinzip ja, aber es ist sehr unwahrscheinlich. Der Präsident hat nicht die Macht, den Wahltag zu verschieben. Die Festlegung des Datums obliegt dem Kongress. Traditionell wird der Präsident alle vier Jahre am Dienstag nach dem ersten Montag im November gewählt. Der Kongress müsste in den kommenden Tagen darüber entscheiden, doch die Abgeordneten sind derzeit zum Wahlkampf in ihrer Heimat unterwegs. Überdies kann der Kongress nur das Datum für Wahlen auf Bundesebene ändern, nicht aber für die - ebenfalls für den 6. November angesetzten - Kommunalwahlen. Die verschiedenen Wahlen auf mehrere Tage zu verteilen würde Kosten nach sich ziehen und sich vermutlich negativ auf die Beteiligung auswirken.

Könnte die Wahl in einzelnen Staaten verschoben werden?

Das wäre grundsätzlich möglich, aber die Gesetzeslage ist nicht immer eindeutig. Theoretisch können Staaten ein neues Wahl-Datum festlegen, wenn sie aufgrund eines Notstands den angesetzten Termin nicht wahrnehmen können. Der Gouverneur von Virginia, Bob McDonnell, hat jedoch bereits erklärt, die Gesetze seines Staates würden es ihm nicht erlauben, die Präsidentenwahl zu verschieben.

Gab es schon einmal Wahlen, die verschoben wurden?

Ja, aber keine Präsidentenwahlen. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurden in New York die Bürgermeisterwahlen verlegt. In Louisiana wurden nach dem Hurrikan «Katrina» 2005 die Kommunalwahlen verschoben.

Was könnte sonst noch getan werden?

Die Öffnung der Wahllokale könnte verlängert werden. Elektronische Wahlmaschinen könnten durch Stimmzettel aus Papier ersetzt werden, falls es ein Problem mit der Stromversorgung gibt. Überdies könnten einzelne Wahllokale an einen anderen Ort verlegt werden.

Würden sich daraus Probleme ergeben?

Ja, sogar grosse Probleme. Eine verlängerte Öffnung der Wahllokale würde laut Gesetzeslage bedeuten, dass Wähler nach dem regulären Zeitpunkt der Schliessung provisorische Stimmzettel nutzen müssten. Diese würden aber erst später ausgezählt. Da mehrere wichtige US-Staaten von «Sandy» betroffen sind, könnte sich daher die Ermittlung des Siegers um Tage oder gar Wochen verzögern. Ausserdem könnten solche Massnahmen juristisch angefochten werden. (dapd)

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