Streitkultur: «Köppel tut dem langweiligen Betrieb gut»
Aktualisiert

Streitkultur«Köppel tut dem langweiligen Betrieb gut»

Mit Roger Köppel hat ein rauerer Ton in Bundesbern Einzug gehalten. Wie viel Provokation ist erlaubt?

von
daw

SVP-Nationalrat Roger Köppel unterstellte Justizministerin Simonetta Sommaruga in der Debatte über die Erweiterung der Personenfreizügigkeit, sich mit einer «frivolen Leichtfertigkeit» über die Verfassung hinwegzusetzen. Zudem warf er ihr vor, «Asylanten aus Gambia, Somalia oder Eritrea» ins Land zu holen. Sommaruga platzte der Kragen – sie verliess aus Protest den Saal.

Beobachter sind uneins, ob eine Bundesrätin so auf einen verbalen Angriff reagieren darf. Verständnis äussert Politikberater Mark Balsiger: «Bundesrätin Sommaruga ist auch nur ein Mensch. Ihr darf es auch einmal den Nuggi raushauen. Es gibt kein Bundesratsmitglied, das in den letzten Jahren so viele Angriffe über sich ergehen lassen musste wie sie.»

«Wer davonläuft, verliert das Gesicht»

Laut Balsiger trägt Köppel seinen angriffig-polemischen Stil der «Weltwoche»-Editorials mit lausbübischer Freude in die Ratsdebatte. Mit solchen Provokationen generiere er Schlagzeilen, mit engagierter Mitarbeit in den Kommissionen nicht. «Entsprechend sind Tabubrüche auch in Zukunft zu erwarten.»

Dagegen findet Kommunikationsberater Marcus Knill Sommarugas Flucht falsch: «In einer Demokratie gehört es sich, dass man sich zuhört, auch wenn man anderer Meinung ist.» Wer davonlaufe, verliere das Gesicht, zudem könnte es als Zeichen der Hilflosigkeit interpretiert werden. Knill findet, dass Köppels direkte Kommunikation dem Politbetrieb in Bern guttue: «Oft waren die Debatten langweilig, man hat sich geschont und um den heissen Brei geredet.» Er sei ein Verfechter einer Streitkultur, in der mit Rede und Gegenrede um Positionen gerungen werde.

Politologe Louis Perron sagt, Sommaruga habe eher «zu dünnhäutig» reagiert. Eine Magistratin müsse in einer Parlamentsdebatte einstecken können, selbst wenn die Rede Köppels von «schlechtem Stil» gezeugt habe. «In anderen Ländern geht es ganz anders zu und her. In Grossbritannien gehört das Ausbuhen der Gegenseite einfach dazu.»

In Europa fliegen die Fetzen

Ein Beispiel aus der Debatte des britischen Unterhauses machte erst kürzlich auf Youtube die Runde. Labour-Mann Dennis Skinner nannte den britischen Premier David Cameron in der Debatte um die Panama-Papers «Dodgy Dave» («zwielichtiger Dave»). Das war selbst für Grossbritannien zu viel – Skinner musste den Saal verlassen. Cameron blieb gelassen.

Tumultartige Szenen spielten sich 2010 im deutschen Bundestag ab, als die heutige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Sigmar Gabriel (SPD) aneinanderrasselten.

«Deutschschweizer Parlamentarier sind keine grossen Redner»

Laut Perron ist die Kultur in der Schweiz eine andere: «Wir Schweizer sind besonders harmoniebedürftig.» Der neue Stil und Ton, den die SVP in die Debatte bringe, sei aber nicht schlimm. «Ich glaube nicht, dass früher alles besser war.» Man müsse nur an die Debatte um das Frauenstimmrecht zurückdenken. «Die frauenfeindlichen Zitate von damals sind heute undenkbar.» Zudem würden die Gegner auch Strategien entwickeln, um Angriffe abzufangen.

Auch Balsiger sagt, in Grossbritannien begünstige das klare Oppositions- und Regierungssystem eine scharfe Rhetorik. Diese passe nicht zur Konsens-Kultur in unserem Land. Deutschschweizer Parlamentarier seien rhetorisch weniger beschlagen als englische Abgeordnete: «Bei uns wird die freie Rede nicht gepflegt. Es hat sich die Unsitte eingebürgert, selbst kurze Voten vom Blatt abzulesen.»

Deine Meinung