Bundesgerichtsentscheid: Kommentar unter Corona-Post gelöscht – SRF muss bei Ombudsstelle antraben

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BundesgerichtsentscheidKommentar unter Corona-Post gelöscht – SRF muss bei Ombudsstelle antraben

Wie das Bundesgericht entschieden hat, muss die Ombudsstelle der SRG darüber befinden, ob die Löschung eines Kommentars auf dem Instagram-Account von SRF News rechtens war.

von
Reto Bollmann
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SRF muss sich wegen der Löschung eines Kommentares vor der Ombudsstelle verantworten.

SRF muss sich wegen der Löschung eines Kommentares vor der Ombudsstelle verantworten.

Ela Çelik
Dies entschied das Bundesgericht – laut dem Gericht habe SRF die Meinungsfreiheit der Frau tangiert, die die Beschwerde eingereicht hatte.

Dies entschied das Bundesgericht – laut dem Gericht habe SRF die Meinungsfreiheit der Frau tangiert, die die Beschwerde eingereicht hatte.

20min/Marvin Ancian
Die Frau kommentierte damals unter einem Instagram-Post von SRF, in dem der Umstand, dass Corona-Tests in Deutschland nicht mehr kostenlos sind, thematisiert wurde, dass sie sich das auch für die Schweiz wünsche.

Die Frau kommentierte damals unter einem Instagram-Post von SRF, in dem der Umstand, dass Corona-Tests in Deutschland nicht mehr kostenlos sind, thematisiert wurde, dass sie sich das auch für die Schweiz wünsche.

20min/News-Scout

Darum gehts

  • Unter einem Instagram-Beitrag von SRF zu ab sofort kostenpflichtigen Corona-Tests in Deutschland forderte eine Userin das gleiche Vorgehen in der Schweiz.

  • SRF löschte den Kommentar – daraufhin wandte sich die Verfasserin an die Ombudsstelle von SRG.

  • Diese fühlte sich nicht zuständig, nun hat das Bundesgericht den Fall aber doch an sie zurückgegeben.

Es geht um einen Kommentar auf dem Instagram-Account von SRF News. Unter einen Beitrag mit dem Titel «Deutschland schafft kostenlose Corona-Tests ab» schrieb eine Userin, sie wünsche sich das auch für die Schweiz. Die Redaktion habe befunden, der Beitrag verstosse gegen die Social-Media-Netiquette von SRF und löschte ihn, wie SRF selbst berichtet.

Die Verfasserin des Kommentars war damit nicht einverstanden und schilderte den Sachverhalt der Ombudsstelle SRG. Jedoch fühlte sich diese nicht zuständig, worauf die unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) kontaktierte wurde – mit dem gleichen Ergebnis.

Zuständigkeit geklärt

Nun kam bereits das Bundesgericht ins Spiel, wobei dieses sich nicht mit dem Inhalt oder der Löschung des Beitrags befassen musste. Es ging lediglich um die Zuständigkeit: Ist die Ombudsstelle SRG zuständig für die Beanstandung, oder muss der Fall von der Beschwerdeführerin vor ein Zivil- oder Strafgericht gebracht werden?

Das Bundesgericht befand nun, die SRG habe die Meinungsfreiheit der Beschwerdeführerin tangiert. Ein Zivil- oder Strafgericht sei jedoch nicht zur Behandlung des Falls geeignet, da weder eine Persönlichkeits- noch Ehrverletzung vorliege. Deshalb gibt das Gericht die Sache zur inhaltlichen Beurteilung an die Ombudsstelle zurück. 

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