07.09.2020 08:56

Geld für Schweizer FilmNationalrat beschliesst Schweiz-Abgabe für Netflix

Quote für Schweizer Filme und Investitionen in den hiesigen Film: Der Nationalrat hat über ein Netflix-Gesetz entschieden.

von
Pascal Michel
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Ein Prozent seiner Einnahmen soll Netflix in den Schweizer Film investieren: So hat der Nationalrat am Montag entschieden.

Ein Prozent seiner Einnahmen soll Netflix in den Schweizer Film investieren: So hat der Nationalrat am Montag entschieden.

KEYSTONE
Ebenfalls vorgesehen ist eine Quote von 30 Prozent für europäische Filme.

Ebenfalls vorgesehen ist eine Quote von 30 Prozent für europäische Filme.

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Kulturminister Alain Berset erhofft sich dadurch, die Zahl der Schweizer Produktionen bei Streaming-Anbietern zu erhöhen.

Kulturminister Alain Berset erhofft sich dadurch, die Zahl der Schweizer Produktionen bei Streaming-Anbietern zu erhöhen.

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Darum gehts

  • Der Bund will den Schweizer Film fördern – auch auf Onlineplattformen.
  • Dazu sieht er eine Quote sowie verpflichtende Investitionen in hiesige Produktionen vor.
  • Der Nationalrat hat diesen Plänen am Montag zugestimmt.

Netflix, Disney und andere Onlineanbieter von Filmen sowie ausländische Fernsehsender mit Schweizer Werbefenstern sollen einen Teil ihrer Einnahmen in der Schweiz in das Schweizer Filmschaffen investieren müssen. Dies entschied der Nationalrat am Montag. Nun muss auch der Ständerat noch darüber beraten.

Die grosse Kammer folgte einem Antrag von Philipp Kutter (CVP/ZH), der den vom Bundesrat vorgeschlagenen Prozentsatz von 4 auf 1 Prozent reduzierte. Der Entscheid fiel mit 97 gegen 91 Stimmen und bei 3 Enthaltungen. Zusätzlich zur Umsatzabgabe sollen diese Anbieter verpflichtet werden, 30 Prozent des Filmkatalogs mit europäischen Filmen besetzen zu müssen.

Kutter brachte noch weitere Minderheitsanträge durch. So sollen von der Abgabe nicht nur die SRG, sondern auch regionale Fernsehveranstalter mit oder ohne Konzession ausgenommen sein. Auch Netzbetreiber, über welche Kunden den Zugang zu den Filmen beziehen, sollen von der Pflicht ausgenommen sein.

Gegner befürchten Mehrkosten

Christian Wasserfallen (FDP/BE) versuchte vergeblich, diese Vorgaben zu kippen. Aus seiner Sicht sind die Vorgaben nicht zielführend. Zudem dürfe man nicht in ein Gesetz schreiben, was Konsumentinnen und Konsumenten schauen könnten und was nicht. Das Gesetz führe für die Unternehmen nur zu viel Bürokratie. Der Standort Schweiz werde dadurch verteuert, befürchtete zudem Kutter. Die Kosten würden schliesslich auf die Kunden abgewälzt.

Kulturminister Alain Berset verteidigte jedoch die Pläne. Die Investitionspflicht gebe es bereits für die nationalen Anbieter. Der Gesetzgeber müsse für Technologieneutralität und gleiche Marktzugänge für Fernseh- und Online-Anbieter sorgen. Zudem werde die Quote auch in den umliegenden Ländern so angesetzt. Damit könnten Verzerrungen und Unterschiede zu den Nachbarländern verhindert und die einheimische Produktion gefördert werden.

4 Prozent vorgesehen

Die Kulturbotschaft 2021–2024 hatte bereits im Vorfeld für Zündstoff gesorgt. Der Bund wollte Onlineplattformen wie Netflix, HBO oder Apple TV dazu verpflichten, 4 Prozent ihrer Bruttoeinnahmen für das unabhängige Schweizer Filmschaffen aufzuwenden oder eine entsprechende Ersatzabgabe zu bezahlen. Zudem sollten sie einen Anteil des Filmangebots für europäische Filme zu reservieren – vorgesehen war die nun vom Nationalrat beschlossene Quote von 30 Prozent.

Während Befürworter dieser geplanten Regelung wie die Grünen gar noch weiter gingen und explizit eine Quote für den Schweizer Film forderten, wehrten sich die Freisinnigen sowie die SVP bereits in der Vernehmlassung gegen Quoten und Abgaben. In der heutigen Debatte wollte FDP-Nationalrat Andri Silberschmidt deshalb einen Antrag einreichen, um die Finanzierung des Schweizer Films durch ausländische Onlineanbieter gänzlich zu streichen.

Sorge vor «Bumerang-Effekt»

«Erstens helfen Quoten nicht, die Qualität zu steigern. Schweizer Produktionen müssen von sich aus so gut sein, dass sie es bei Netflix ins Programm schaffen», so Silberschmidt. Eine starre Quote vorzuschreiben, könne gar einen «Bumerang-Effekt» haben: «Aufgrund der beschränkten Zahl an Schweizer Produktionen müssten Anbieter wohl auch auf Film-Flops zurückgreifen.»

Wenn Netflix einen Prozentsatz seiner Einnahmen in der Schweiz investieren müsste, befürchtet Silberschmidt steigende Abo-Preise. «Netflix würde dies auf die Kunden überwälzen.» Ihm gehe es auch ums Prinzip: Ist eine Abgabe einmal da, bringe man sie kaum mehr weg. Silberschmidt betont, dass bereits heute der Schweizer Film mit Steuergeld gefördert wird. «Es kann aber nicht sein, dass die Nutzer nochmals über höhere Abo-Gebühren zur Kasse gebeten werden.»

Heidi-Serie auf Netflix

Die Befürworter der Lex Netflix argumentieren dagegen, dass die Regelung mehr Swissness auf die Bildschirme bringe. «Eine neue Heidi-Serie zum Beispiel wäre auch auf Netflix erfolgreich», sagte SP-Nationalrat Matthias Aebischer zum «Tages-Anzeiger». Auch der Bund geht davon aus, dass Netflix Interesse an Schweizer Filmstoffen hat. Ivo Kummer vom Bundesamt für Kultur sagte der Zeitung: Netflix finde das Schweizer Modell sogar besonders interessant, weil das Unternehmen hier – anders als in anderen Ländern – selber entscheiden könne, in welche Filmprojekte es investiere. Ebenso habe Netflix versichert, sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten.

(SDA)

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233 Kommentare
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Dani Berger

08.09.2020, 22:29

Ach so, es geht darum einfach mal zu Zahlen, für etwas, was ich weder schauen, noch finanziell unterstützen möchte. Zumal die SRF-Zwangsabgabe, schon ungefragt mit Giesskanne verteilt wird. Na dann 'investiere' ich neben dem VPN, wohl wieder in einen Usenetzugang. Ist auch nicht meine Aufgabe, fehlende Sprachkompetenz mittels Abgabe für Synchronisationen zu finanzieren.

Unnötig

08.09.2020, 10:31

Das zeigt wiedermol das eusi schwiz eifach kei sorge hed und mer nach sorge suecht!

Schulheim AG

08.09.2020, 09:11

Immer und immer noch ein Kässeli eröffnen wollen. Natürlich für die Allgemeinheit...Blabla.