Verbrechen gegen Menschlichkeit: Kommt Nordkoreas Führung bald vor Gericht?
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Verbrechen gegen MenschlichkeitKommt Nordkoreas Führung bald vor Gericht?

Folter, Vergewaltigung, Sippenhaft: Die Liste der Verbrechen, die die UNO Nordkorea vorwirft, ist lang. Deshalb will sie das Land vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen.

von
bat

Lange drohte Nordkorea, wenn man es mit den begangenen Verbrechen seines Landes konfrontierte, mit neuen Atomtests und grauenhaften Folgen für den Westen.

Doch der Menschenrechts-Rat der UNO liess sich nicht beirren. Jetzt stimmte er in New York für eine Resolution, die das Regime aus Pjöngjang an den Pranger beziehungsweise vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag stellen könnte.

Schon lange berichten Menschenrechtsorganisationen von Gräueltaten im Namen der nordkoreanischen Führung:

Sippenhaft in den ausgebauten Straflagern

Im Dezember 2013 veröffentlichte Amnesty International Satelliten-Bilder, die den stetigen Ausbau der beiden grössten nordkoreanischen Gefangenenlager belegen. Dort sollen Hunderttausende Menschen, darunter auch Kinder, eingesperrt sein. Viele von ihnen wurden verhaftet, weil Familienmitglieder von ihnen schwerer politischer Verbrechen beschuldigt werden. Familienmitglieder, die Opfer dieser Kollektivhaft wurden, sind nicht einmal vor Hinrichtungen sicher.

Hungersnöte

Amnesty International berichtet weiter, dass annähernd eine Million Nordkoreanerinnen und Nordkoreaner seit den 1990er Jahren an Hunger gestorben sein sollen. Der Bericht des UNO-Menschenrechtsrats, der das jahrzehntelange Unrecht in Nordkorea detailliert beschreibt, ist die Rede von Menschen, die vor Hunger Mäuse, Ratten, Schlangen und Graswurzeln essen mussten. Genaue Zahlen der Opfer der Hungersnöte gibt es wegen der staatlichen Zensur keine.

Folter

Gemäss eines Berichts der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wird in Nordkorea massiv gefoltert. Ehemalige Gefängnis-Insassen berichten von Schlafentzug, Schlägen mit Eisenstangen, stundenlangem Stehen und Vergewaltigung.

Hinrichtungen

Wer gegen die Regeln des Systems verstösst, wird öffentlich hingerichtet. Auch vor der bestialischen Ermordung von hohen Parteifunktionären und sogar von Familienmitgliedern der Kim-Dynastie schreckt das Regime nicht zurück. So soll Diktator Kim Jong Un seinen Onkel an 120 ausgehungerte Hunde verfüttert haben. «Quan Jue» heisst diese Hinrichtungsart. Die bestialische Exekution soll eine Stunde gedauert haben. Kim Jong Un habe ihr zusammen mit 300 Offiziellen persönlich beigewohnt, heisst es in dem Bericht weiter.

Moskau und China legen Veto ein

All das streitet Nordkorea ab. Das Land und seine Verbündeten China und Russland versuchten bis zur letzten Minute zu verhindern, dass die Initiative im Menschenrechtsausschuss angenommen wird. Sie argumentierten, dass ein Beschluss, der ein einzelnes Land zum Ziel hat, einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen könnte.

Human Rights Watch nahm vor allem Peking und Moskau in die Pflicht, die ein juristisches Vorgehen im Sicherheitsrat blockieren könnten. «Kein Ratsmitglied, darunter China, kann die Grausamkeiten verleugnen, denen so viele Nordkoreaner ausgesetzt sind», sagte der Direktor der Menschenrechtsorganisation Kenneth Roth. «Nun ist die Zeit für Gerechtigkeit gekommen.»

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wird jetzt die Resolution beschliessen. Danach hat der Sicherheitsrat das Wort. «Nordkorea versuchte bereits, die Russen von einem Veto zu überzeugen», heisst es auf Tagesschau.de. «Denn die Angst ist gross, dass Nordkoreas Führung bald persönlich vom Internationalen Strafgerichtshof angeklagt werden könnte.»

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