Sieg für Liberale: Komorowski wird Polens neuer Präsident
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Sieg für LiberaleKomorowski wird Polens neuer Präsident

Der liberal-konservative Bronislaw Komorowski hat die Präsidentenwahl in Polen gewonnen. Sein Kokurrent Jaroslaw Kaczynski gestand seine Niederlage bereits ein.

Bronislaw Komorowski

Bronislaw Komorowski

Bronislaw Komorowski ist offiziell zum Sieger der Stichwahl für das Präsidentenamt in Polen erklärt worden. Der liberalkonservative Politiker kam auf 53,01 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission am Montagnachmittag mitteilte. Sein Konkurrent Jaroslaw Kaczynski, der Zwillingsbruder des bei einem Flugzeugabsturz tödlich verunglückten Staatschefs Lech Kaczynski, kam auf 46,99 Prozent.

Niederlage eingeräumt

Die Stichwahl zwischen den beiden fiel deutlich knapper aus als erwartet. Zwischenzeitlich hatte Kaczynski sogar knapp vor seinem Kontrahenten gelegen. Ein Kommissionssprecher erläuterte dessen kurze Führung damit, dass die ersten Zahlen aus kleineren ländlichen Wahlkreisen kämen. Dort sei die Zustimmung für Kaczynski am stärksten.

Erste Nachwahlbefragungen nach dem Urnengang am Sonntag hatten einen deutlichen Vorsprung Komorowskis gesehen. Kaczynski räumte daraufhin seine Niederlage ein und beglückwünschte Komorowski zu seinem Sieg. «Ich gratuliere dem Gewinner, ich gratuliere Bronislaw Komorowski», sagte Kaczynski.

Vorgezogene Wahlen

Die ursprünglich für den Herbst vorgesehene Präsidentenwahl musste nach dem tragischen Tod von Lech Kaczynski vorgezogen werden. Er war im April beim Absturz der Präsidentenmaschine mit 95 weiteren Insassen - darunter ein Grossteil der politischen Elite des Landes - in der Nähe der westrussischen Stadt Smolensk ums Leben gekommen.

Der damalige Parlamentspräsident Komorowski rückte daraufhin übergangsweise an die Staatsspitze. Den ersten Wahlgang hatte Komorowski mit 41,5 Prozent für sich entschieden, sein Herausforderer lag fünf Prozentpunkte hinter ihm. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichte, mussten sie erneut gegeneinander antreten.

Kaczynskis Aufholjagd

Der kurze Wahlkampf, der erst nach der Beisetzung von Lech Kaczynski Ende April in Gang kam, stand im Zeichen der Trauer um die Toten der Absturzkatastrophe. Später durchkreuzte das verheerende Hochwasser die Wahlkampfpläne der Politiker.

In der Auseinandersetzung mit seinem Rivalen setzte Komorowski vor allem auf die Wirtschaftserfolge der Regierung. Polen war 2009 das einzige EU-Land mit Wirtschaftswachstum. Er präsentierte sich zudem als einen Mann des Ausgleichs, der eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Präsidentenamt und der Regierung gewährleisten könne.

Jaroslaw Kaczynski trat für seinen toten Bruder als Kandidat an, um «dessen Mission zu vollenden». Zunächst ein Aussenseiter, holte er, getragen von der starken Sympathiewelle für seinen Bruder, immer mehr auf. Lech Kaczynski wurde zu einem Nationalhelden hoch stilisiert.

Reform des Landes

Das polnische Staatsoberhaupt hat nicht blosse repräsentative Funktionen, sondern weitreichende Kompetenzen, vor allem in der Aussen- und Sicherheitspolitik. Zudem kann der Präsident eigene Gesetzentwürfe vorlegen und vom Parlament beschlossene Gesetze mit seinem Veto blockieren.

In der Amtszeit von Lech Kaczynski war es immer wieder zu Kompetenzenstreitigkeiten mit der Regierung gekommen. So nutzte Kaczynski das Vetorecht, um unter anderem eine Renten-, Gesundheits- und Medienreform zu blockieren. Die Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk erhofft sich nun mehr Spielraum bei der Modernisierung des Landes. (sda)

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