Korei zieht Kabinettsliste zurück
Aktualisiert

Korei zieht Kabinettsliste zurück

Nach starkem Widerstand im Parlament hat sich die Palästinenserführung am Dienstag auf ein neues Kabinett geeinigt.

Dieses soll überwiegend aus Ministern bestehen, die keine Abgeordneten, sondern Experten in ihrem Amtsbereichen sind.

Wie der Minister ohne Geschäftsbereich, Kadurra Fares, am Dienstag in Ramallah mitteilte, sollten der neuen Regierung nur noch zwei Parlamentarier angehören. Aus Parlamentskreisen hiess es, dabei handle es sich um den designierten Vize-Regierungschef Nabil Schaath sowie um den für Verhandlungen mit Israel zuständigen Minister Sajeb Erakat.

Die ursprüngliche Liste von 24 Regierungsmitgliedern enthielt die Namen von 15 Abgeordneten. Einige der bisherigen Minister gelten im Volk als korrupt. Die neue Regierung soll nun mit zwei Tagen Verzögerung am Mittwoch vorgestellt werden.

Noch zwei Parlamentarier

Zahlreiche palästinensische Abgeordnete hatten mit einem Misstrauensvotum gedroht, falls Korei nicht die Zusammensetzung seines neuen Kabinetts ändert. Sie kritisierten, dass die Liste zu stark von der «alten Garde» um den verstorbenen Präsidenten Jassir Arafat bestimmt sei, der sie Reformunfähigkeit und Korruption vorwarfen.

Vor allem die jüngere Generation in der Fatah, der grössten Fraktion innerhalb der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), dringt darauf, unbelastete Reformpolitiker und Technokraten in das Kabinett aufzunehmen. Die Fatah besitzt mit 62 der insgesamt 83 Abgeordneten im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Auch Aktivisten der Fatah-nahen El-Aksa-Brigaden forderten die Abgeordneten auf einer Pressekonferenz in Gaza am Dienstagmorgen auf, dem Kabinett in seiner ursprünglich von Korei vorgeschlagenen Zusammensetzung die Zustimmung zu verweigern.

Die Abgeordnete Hanan Aschrawi nannte Koreis Ankündigung einen «ernsthaften Wendepunkt». Auch der Politiker Mustafa Barguti sprach von einer positiven Veränderung. «Wir brauchen eine kleine Übergangsregierung, die freie und demokratische Wahlen gewährleisten kann», sagte er im Hinblick auf die Parlamentswahlen im Juli. (sda)

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