Aktualisiert 09.07.2006 13:54

Krankenkassen klagen vorsorglich gegen Ärzte

Wegen der Einführung der Tarifstruktur Tarmed klagt der Krankenkassenverband santésuisse in elf Kantonen gegen frei praktizierende Ärzte.

Der Verband will damit sicherstellen, dass von Kassen zu viel bezahlte Rechnungsbeträge von rund 60 Mio. Franken nicht verfallen.

Für die Einführungszeit des Tarmed von Anfang 2004 bis Ende Juni 2005 galt Kostenneutralität. Nach Ansicht von santésuisse fielen aber die Arztrechnungen zu hoch aus. Deshalb seien jetzt die Klagen eingereicht worden, bestätigte santésuisse-Sprecher Peter Marbet eine entsprechende Meldung des «SonntagsBlick».

Der Krankenkassenverband verfolge aber die Strategie, die nach seiner Auffassung offenen Forderungen mit den anstehenden Verhandlungen über ab 2007 gültige Tarmed-Verträge zu erledigen. Um die Forderungen nicht zu verwirken, seien Klagen juristisch notwendig.

Je nachdem, wie die Einigungen ausfielen, würden die Klagen zurückgezogen, sagte Marbet. Vermutlich bis Oktober oder November werde klar sein, ob neue Verträge zu Stande kämen.

Betroffen sind die Kantone AI, BL, BS, GL, GR, LU, SG, SO, SZ, ZG und ZH. Mit allen gibt es laut Marbet keinen Tarmed-Vertrag für das laufende Jahr. Die Klagen deponierte santésuisse bei den kantonalen Schiedsgerichten. Sie können bis ans Eidgenössische Versicherungsgericht weitergezogen werden.

Im Visier der Klagen stehen die kantonalen Ärztegesellschaften als Vertragspartner und mehrere tausend frei praktizierende Ärzte, wie Marbet sagte. Ambulante ärztliche Leistungen werden seit dem Inkrafttreten von Tarmed am 1. Januar 2004 gemäss der landesweit einheitlichen Tarifstruktur abgerechnet.

Für rund 4500 Leistungen schreibt Tarmed fest, wie viele Taxpunkte diese wert sind. Die Höhe der Abgeltungen von Taxpunktwerten wird im Normalfall von Krankenkassen und Ärztegesellschaften bestimmt. (sda)

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