Kriegsgegner erleiden Schlappe vor US-Senat
Aktualisiert

Kriegsgegner erleiden Schlappe vor US-Senat

Die Gegner des Irak-Kriegs in den Reihen der US- Demokraten sind im Senat mit einem weiteren Versuch gescheitert, die Strategie von US-Präsident George W. Bush zu untergraben.

Ein Gesetzentwurf des demokratischen Senators James Webb, der auf die Reduktion der Zahl der im Irak stationierten Soldaten zielte, erhielt am Mittwoch zwar 56 von 100 Stimmen. Für eine endgültige Abstimmung im Kongress wäre jedoch eine Mehrheit von 60 Stimmen nötig gewesen. Bereits im Juni waren die Demokraten mit einem ähnlichen Vorstoss im Senat gescheitert, auch damals fehlten ihnen vier Stimmen für die erforderliche Mehrheit.

Die Demokraten forderten in dem Antrag, Soldaten nach der Rückkehr aus dem Irak eine genauso lange Stationierung in der Heimat zuzugestehen. Wegen des Mangels an militärischem Personal hätte dies unter dem Strich eine Reduktion der Truppen im Irak bedeutet.

Obwohl die Demokraten seit vergangenem November die Kontrolle über beide Kammern des Parlaments haben, sind sie im Bemühen um eine Änderung des Kriegskurses bislang erfolglos geblieben. Es wird erwartet, dass sie in den kommenden Tagen und Wochen weitere Vorschläge für Zeitpläne zum Rückzug der Truppen vorlegen. Diesen wird jedoch lediglich symbolische Bedeutung zugemessen. Da der Präsident in den USA gleichzeitig oberster Kriegsherr ist, könnte er jede Entschliessung zum Vorgehen im Irak ohnehin mit seinem Veto aushebeln. (sda)

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