Krise um Japans Notenbankspitze
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Krise um Japans Notenbankspitze

Inmitten der internationalen Finanzkrise kann Japan den Chefposten der Notenbank nicht neu besetzen. Am Tag des Amtsendes von Zentralbank-Gouverneur Toshihiko Fukui lehnte die Opposition im Oberhaus des Parlaments auch den zweiten Personalvorschlag der Regierung ab.

Damit scheint so gut wie sicher, dass der Führungssessel bei einer der wichtigsten Notenbanken der Welt vorerst leerbleibt. In dem Fall übernimmt der bereits als stellvertretender Notenbankchef feststehende Masaaki Shirakawa vorerst die Geschäfte des Gouverneurs.

Die Regierung hatte Koji Tanami, den Gouverneur der Japan Bank for International Cooperation JBIC, als Kompromisskandidaten vorgeschlagen. Die grösste Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), lehnte Tanami jedoch mit einer ähnlichen Begründung ab wie den ersten Kandidaten.

Sowohl Tanami als auch der Notenbank-Vize Toshiro Muto seien früher Vize-Finanzminister gewesen. Dies bedeute eine ernste Gefahr für die Unabhängigkeit der Zentralbank bedeute.

Laut Medien erwägt die Regierung des unter Druck stehenden Premiers Yasuo Fukuda nun, das Notenbankgesetz so zu ändern, dass nur die Entscheidung des Unterhauses die massgebende Bedeutung zukommt. Ein solches Ansinnen dürfte jedoch auf starken Widerstand des Oppositionslagers treffen.

(sda)

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