Stadtparlament St. Gallen: Kritik an schwänzenden Parlamentariern

Aktualisiert

Stadtparlament St. GallenKritik an schwänzenden Parlamentariern

Die CVP-Fraktion hat eine Absenzenliste des Stadtparlaments veröffentlicht. Das verwundert nicht, weil sie gut da steht. Die Gegner sprechen von einer sinnlosen Statistik.

von
Simon Städeli
Anders als bei der Abstimmung über die AFG-Arena blieben die Sitze im Stadtparlament in der laufenden Legislaturperiode des öfteren leer.

Anders als bei der Abstimmung über die AFG-Arena blieben die Sitze im Stadtparlament in der laufenden Legislaturperiode des öfteren leer.

«Stell Dir vor: Es ist Stadtparlamentssitzung und keiner geht hin.» Mit diesem Titel präsentierte die CVP-Fraktion am Freitag die Abwesenheitsliste des St. Galler Stadtparlaments. Nach der ersten Hälfte der Legislatur glänzt die CVP mit der grössten Anwesenheit: Die CVP-EVP-Fraktion kommt bei 15 Parlamentssitzen und 26 Sitzungen auf insgesamt 22 Fehltage. Daraus resultiert eine durchschnittliche Absenz von 5,64 Prozent. Damit verweist sie die SP-Fraktion mit 6,49 Prozent auf den zweiten Platz. Es folgt die SVP-Fraktion mit 8,39 Prozent und die FDP-Fraktion mit 9,62 Prozent. Schlusslicht ist die Fraktion von Grünen, Grünliberalen und Jungen Grünen mit einer Absenz von 11,11 Prozent.

Die Arbeit geht vor

«Wer eine bürgerliche Politik möchte, die im Stadtparlament auch effektiv vertreten wird, muss CVP wählen», schreibt die CVP daher in der Mitteilung. Laut CVP-Parlamentarier Martin Würmli, der die Idee mit der Statistik hatte, gehe es dabei nicht hauptsächlich darum, Wahlkampf zu betreiben. «Es gibt einfach zu viele Absenzen in den andern Fraktionen», so Würmli.

Die anderen Parteien sehen das freilich anders und kritisieren: «Diese Statistik ist doch lächerlich», sagt zum Beispiel SVP-Fraktionschef Peter Cassani. Für ihn ist klar, dass alle ihre Anwesenheitspflicht erfüllen würden, wenn das möglich ist. «Die Arbeit geht aber trotzdem vor», so Cassani. Auch SP-Fraktionschef Martin Boesch kritisiert die CVP, sieht das Problem aber an einem anderen Ort. «Die reine Präsenz ist nur bei Abstimmungen wichtig, die Qualität wird in der Statistik aber nicht berücksichtigt», so Boesch.

«Nur den Sitz wärmen bringt nichts»

Heftige Reaktionen kommen auch aus dem Lager der Grünen, Grünliberalen und Jungen Grünen, die am Schlechtesten abschneiden. «Es bringt doch nichts, wenn die Politiker einfach nur den Sitz wärmen», sagt Fraktionschef Thomas Schwager und schiesst zurück: «Wenn die CVP-Fraktion weg wäre, würde sich nichts ändern. Sie sind sich nie einig und machen nur Kompromisse.» Schwager rät der CVP, sich wieder mehr auf die Politik zu konzentrieren und keine Nebenschauplätze zu bilden.

Für das schlechte Resultat seiner Fraktion hat Schwager eine einfache Erklärung bereit: «Wir haben überdurchschnittlich viele Junge und die müssen sich halt noch um die Ausbildung kümmern. Das ist mindestens genauso wichtig.» Ausserdem sieht er ein statistisches Problem, denn in der kleinen Fraktion würden Abwesenheiten mehr ins Gewicht fallen als bei der CVP, die die grösste Fraktion stellt.

Abwesenheitskönig Karl Eckstein

Die meisten Absenzen weist übrigens der SVP-Parlamentarier Karl Eckstein vor. Der Anwalt und russische Generalkonsul reist viel herum. «Ich muss ja auch mein Geld verdienen», verteidigt sich der 61-Jährige. Der Wähler habe gewusst, dass er ein viel beschäftigter Mann sei und deshalb hat er überhaupt kein schlechtes Gewissen. Die CVP könne aber froh sein, dass es ihn im Parlament gibt: «Ansonsten wäre nämlich die SVP an der Spitze», sagt Eckstein.

Keine Verpflichtung gegenüber der Stadt

Obwohl einige Parlamentarier die Sitzungen schwäntzen, mischt sich die Stadt St. Gallen nicht ein. «Die Politiker wurden in einer Volkswahl bestimmt. Gegenüber der Stadt haben sie keine Verpflichtungen», erklärt Stadtsprecher Urs Weishaupt. Daher wäre eine Abwahl durch das Volk die einzige Massnahme gegen notorische Schwänzer.

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