Aktualisiert 08.09.2009 21:27

St. Galler GlasfasernetzKritische Fragen der SP zum «Swisscom-Deal»

Die SP der Stadt St. Gallen verlangt Klarheit zum geplanten Bau eines Glasfasernetzes und zum «Swisscom-Deal». Der Siwsscom würden Privilegien eingeräumt, die in der vom Volk gutgeheissenen Vorlage nicht vorgesehen gewesen seien, befürchtet die SP.

Die Partei will gmäss einer Mitteilung vom Montag erfahren, wie sich der Vertrag der Stadt mit der Swisscom auf den Finanzierungs- und Zeitplan des Glasfaser-Projekts auswirke, ob allen Anbietern ein gleicher Zugang zum schnellen Glasfasernetz möglich sei oder ob die Swisscom durch die Vereinbarung bevorzugt werde.

Die Swisscom könne nämlich bis zu zwei der vier städtischen Glasfasern exklusiv nutzen, und der ganze Ausbau solle innert fünf Jahren erfolgen, schreibt die SP. Wieviel die Swisscom an das Projekt zahle, sei ebenso wenig bekannt wie die Konditionen für die Nutzung des Netzes.

Die Stimmberechtigten hatten im vergangenen Februar mit 82 Prozent Ja-Stimmen dem Aufbau und Betrieb eines städtischen Glasfasernetzes zugestimmt. Die Stadt konkurrenzierte damit die Pläne der Swisscom für ein eigenes Netz. In Verhandlungen einigten sich die beiden Seiten auf eine Zusammenarbeit. (sda)

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