UBS-Affäre: Kundendaten müssen hier bleiben
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UBS-AffäreKundendaten müssen hier bleiben

Vorerst dürfen keine Daten über UBS-Kunden in die USA herausgegeben werden. Das Bundesverwaltungsgericht wird den Gesuchen um superprovisorische Massnahmen im Fall der Bankkundendaten in der Regel entsprechen.

Dies teilte das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) am Mittwochabend mit. Das Gericht will am Donnerstag weitere Informationen zum Stand der Verfahren bekannt geben, wie es in der Mitteilung heisst. Es seien mehrere Gesuche eingegangen, bestätigt das Gericht nochmals Informationen vom Vortag.

«Diesen wird, soweit das Verbot der Weitergabe von Bankkundendaten betreffend, im jetzigen Zeitpunkt in der Regel noch entsprochen», schreibt das BVGer.

Am Freitag hatte ein Anwalt im Namen von acht US-Kunden der UBS eine erste Beschwerde gegen die Finma-Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Das Gericht verbot noch am selben Abend der UBS und der Finanzmarktaufsicht (Finma) vorübergehend die Herausgabe der Kundendaten der Beschwerdeführer an die US-Behörden.

Bis am Dienstag gingen bereits ein Dutzend Gesuche um superprovisorische Verfügung ein. Um wieviele Beschwerdeführer es sich insgesamt handle, konnte Gerichtspräsident Christoph Bandli nicht beziffern.

(sda)

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