Basel : «Kundschaft meidet die Innenstadt am Samstag wegen der Demos»

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Basel «Kundschaft meidet die Innenstadt am Samstag wegen der Demos»

Demonstrationen nehmen in Basel am Wochenende Überhand, finden Gewerbe und Handel. In einem offenen Protestbrief fordern sie die Regierung nun zum Handeln auf. 

von
Tanya Vögeli
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Beim Basler Detailhandel liegen die Nerven offenbar blank. Grund ist die «an Samstagen fast schon pausenlose Beschlagnahme der Innenstadt durch eine Vielzahl von Demonstrationen».

Beim Basler Detailhandel liegen die Nerven offenbar blank. Grund ist die «an Samstagen fast schon pausenlose Beschlagnahme der Innenstadt durch eine Vielzahl von Demonstrationen».

20 Minuten/ Steve Last 
In einem offenen Beschwerdebrief an die Regierung haben sich nun der Gewerbeverband, die IG Kleinbasel, StadtKonzeptBasel und der Wirteverband den Frust von der Seele geschrieben.

In einem offenen Beschwerdebrief an die Regierung haben sich nun der Gewerbeverband, die IG Kleinbasel, StadtKonzeptBasel und der Wirteverband den Frust von der Seele geschrieben.

20min/News-Scout
In den Köpfen der potenziellen Kundschaft habe es sich schon festgesetzt, «die Innerstadt zumindest am Samstag zu meiden, da man allzu oft damit rechnen muss, von Demonstrierenden belästigt zu werden oder in blockierten Trams und Bussen steckenzubleiben», schreiben sie in ihrem Brief. 

In den Köpfen der potenziellen Kundschaft habe es sich schon festgesetzt, «die Innerstadt zumindest am Samstag zu meiden, da man allzu oft damit rechnen muss, von Demonstrierenden belästigt zu werden oder in blockierten Trams und Bussen steckenzubleiben», schreiben sie in ihrem Brief. 

20 Minuten

Darum gehts 

Beim Basler Detailhandel liegen die Nerven offenbar blank. Grund ist die «an Samstagen fast schon pausenlose Beschlagnahme der Innenstadt durch eine Vielzahl von Demonstrationen», die die Geschäftstätigkeit von Handel und Gewerbe behindere und die Kundschaft wegen Blockaden des öffentlichen Verkehrs vergraule. In einem offenen Beschwerdebrief an die Regierung haben sich nun der Gewerbeverband, die IG Kleinbasel, StadtKonzeptBasel und der Wirteverband den Frust von der Seele geschrieben.

In den Köpfen der potenziellen Kundschaft habe es sich schon festgesetzt, «die Innerstadt zumindest am Samstag zu meiden, da man allzu oft damit rechnen muss, von Demonstrierenden belästigt zu werden oder in blockierten Trams und Bussen steckenzubleiben», schreiben sie in ihrem Brief.  «Die Unternehmen werden gezwungen, ihre Auslagen vor den Kundgebungen in Sicherheit zu bringen und Schmierereien an den Schaufenstern und Wänden hinzunehmen», prangern sie weiter an. Es könne auch nicht angehen, dass die meisten nicht bewilligten Demonstrationen «achselzuckend» toleriert würden.

Die Verbände fordern die Regierung nun zum Handeln auf. So soll sie Demonstrationen künftig eine Route vorschreiben oder gar nur Standkundgebungen bewilligen. Solche Restriktionen wären nach der aktuellen rechtlichen Praxis durchaus zulässig. Es sei nun der Zeitpunkt gekommen, neue Wege zu beschreiten, so die Verbände. Die Stadt müsse an Samstagen wieder eine «Wohlfühloase» werden. Von der Regierung erwarten sie nun eine  Einladung zum Gespräch.

Motion fordert Sperrzone für Demos

Der Brief kommt knapp ein Jahr nachdem Justizdirektorin Stephanie Eymann nach ihren ersten 100 Tagen im Amt eine neue Demo-Praxis ankündigte. Schon damals mehrten sich die Klagen über die Überhandnahme von Kundgebungen in der Innenstadt. Weil sich kaum eine spürbare Veränderung eingestellt hat, doppelte die Basler SVP mit einer Motion nach, die fordert, dass an Samstagen einzelne Strassenzüge in der Innenstadt zwischen elf und 16 Uhr für Demonstrationszüge gesperrt werden. Märsche und Platzdemonstrationen seien damit weiterhin erlaubt, die Versammlungsfreiheit sei nicht tangiert. Der Grosse Rat hat die Motion an seiner kommenden Sitzung diese Woche traktandiert.

Regierungsrätin Eymann bezog auf Anfrage von 20 Minuten Stellung zum Brief: «Demonstrationen in der Stadt sind ein stark diskutiertes Thema, weil sehr viele verschiedene Interessen und Ansprüche tangiert werden.» Die Kantonspolizei Basel-Stadt müsse bei jeder Kundgebung den Einzelfall prüfen und alle verschiedenen Interessen und Ansprüche berücksichtigen und gegeneinander abwägen, so Eymann. «Ich begrüsse jede Gesprächsbereitschaft betroffener Gruppierungen, so wie jene der Verfasser des offenen Briefs.»

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