Apec-Gipfel: Kurzes Treffen zwischen Obama und Putin in China

Aktualisiert

Apec-GipfelKurzes Treffen zwischen Obama und Putin in China

Die USA und China liefern sich beim Apec-Gipfel ein Wettrennen um Partner für ihre konkurrierenden Handelsabkommen. China konnte anscheinend Südkorea für sich gewinnen.

China und Südkorea haben sich auf die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens geeinigt. Das teilte das Büro der südkoreanischen Präsidentin Park Geun Hye am Montag mit. Zuvor war sie mit ihrem chinesischen Kollegen Xi Jinping beim Gipfel der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec zusammengetroffen. US-Präsident Barack Obama warb bei dem Gipfeltreffen für ein eigenes Freihandelsabkommen unter Führung seines Landes. Bei seinem Besuch in Peking traf er auch kurz mit Kreml-Chef Wladimir Putin zusammen.

Die beiden Staatschefs hätten allerdings keine Zeit gehabt, um auf irgendwelche Angelegenheiten einzugehen, sagte ein ranghoher US-Beamter. Obama und Putin stehen wegen des russischen Vorgehens in der Ostukraine miteinander in Konflikt.

Erheblicher Fortschritt für China

Die USA und China werben als grösste Volkswirtschaften der Welt beide für den Freihandel – aber nach ihren jeweils eigenen Vorstellungen. Während die USA für die Transpazifische Partnerschaft Länder gewinnen will, verfolgt China die Bildung einer selbst konzipierten asiatisch-pazifischen Freihandelszone. China will seine Rolle als Gastgeber der ersten grossen Konferenz seit dem Amtsantritt von Präsident Xi nutzen, um möglichst viele Apec-Staaten für seine Vorstellungen zu gewinnen.

Park und Xi seien sich «faktisch» einig, erklärte das südkoreanische Präsidialbüro. Der chinesische Präsident sprach von einem «erheblichen Fortschritt».

Agrarhandel liberalisieren

Die Einigung sieht für die kommenden 20 Jahre eine Beseitigung der Zollgebühren auf mehr als 90 Prozent des Güterverkehrs zwischen beiden Ländern vor. Südkoreas Reis- und Autoindustrie ist von dem Deal zwar ausgenommen. Doch sollen dafür 70 Prozent des Handels mit anderen Agrarprodukten liberalisiert werden. Südkorea teilte mit, zum ersten Mal habe China Bereiche wie Finanzen, Telekommunikation und Online-Handel in ein Freihandelsabkommen aufgenommen.

Peking und Seoul hatten die Handelsgespräche im Mai 2012 aufgenommen. Das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern betrug im vergangenen Jahr umgerechnet 184 Milliarden Euro.

TTP als Kernstück von Obamas Bemühungen

Obama warb für ein eigenes Freihandelsabkommen. Die Staats- und Regierungschefs mehrerer Pazifikanrainerstaaten hätten zuletzt gute Fortschritte bei der Beseitigung von Hindernissen gemacht, die der angestrebten Transpazifischen Partnerschaft (TTP) im Weg gestanden hätten, sagte er. Über das Abkommen verhandeln zwölf Staaten, darunter Japan, Kanada, Australien und Mexiko unter anderem über den Schutz geistigen Eigentums. Obama wollte am Montag in Peking mit Staatschefs dieser Länder zusammentreffen.

Obama hat das TTP zum Kernstück seiner Bemühungen gemacht, US-Investitionen in der Region voranzubringen. Doch haben US-Beamte vor Beginn der achttägigen Reise des Präsidenten mit Besuchen in insgesamt drei Ländern der Gegend die Erwartungen auf eine Einigung gedämpft. Differenzen gibt es unter anderem mit Japan, das seine Schlüsselindustrien vor ausländischer Konkurrenz schützen will.

(sda)

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