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Stadt ZürichLäden wollen Demo-Verbot an Top-Verkaufstagen

Dass an Allerheiligen Kurden in Zürich protestierten, passt den Läden nicht. Sie fordern, dass die Stadt keine Demos an ihren besten Verkaufstagen mehr bewilligt.

von
som

An katholischen Feiertagen kommen jeweils Zehntausende nach Zürich shoppen: Doch ausgerechnet an diesem Allerheiligen störte eine Kundgebung den Verkaufssegen an der Bahnhofstrasse. Als am letzten Samstag rund 3500 Teilnehmer gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in der Innenstadt demonstrierten, musste sogar der Jelmoli wegen einer Auseinandersetzung vorübergehend geschlossen werden. Es kam zudem zu einem Verkehrschaos.

Das stösst der Cityvereinigung, die die Interessen der Gewerbebeitreibende in den Innenstadt vertritt, sauer auf. In einem Brief an das Polizeidepartement kritisiert sie, dass die Demonstration an Allerheiligen bewilligt worden sei. Es sei bereits vorher klar gewesen, dass an dem katholischen Feiertag Zehntausende Kunden aus anderen Kantonen in die Limmatstadt reisen würden, heisst es in dem Schreiben, das der «NZZ»vorliegt.

«Es hat nicht jeden Tag für alle Platz»

Deshalb fordert die City-Vereinigung von Polizeivorsteher Richard Wolff, Demos künftig nicht während den «absolut besten Verkaufszeiten mit den höchsten Besucherfrequenzen und auf den ständig gleichen Plätzen und Routen in der Zürcher Innenstadt» zu bewilligen. Dadurch entstünden den Gewerbetreibenden massive Umsatzeinbussen. Die Stadt solle auch die grundrechtlich verankerte Wirtschaftsfreiheit berücksichtigen. «Es hat nicht jeden Tag für alle Platz», findet auch Gemeinderat Severin Pflüger (FDP). Man müsse zwar das Recht auf freie Meinungsäusserung ernst nehmen und Kundgebungen auch an Orten bewilligen, wo sie wahrgenommen würden. «An Allerheiligen ist die Nutzungskonkurrenz allerdings zu gross», so Pflüger.

Das Polizeidepartement jedoch hält an seiner Bewilligungspraxis fest: «Wir verstehen die Befürchtungen der City-Vereinigung, aber in Zürich wird die Meinungsäusserungsfreiheit sehr hoch gewichtet», sagt Sprecher Reto Casanova. Man könne deshalb auch nachvollziehen, dass die Kurden ihrer Sorge über die Situation in Kobane Ausdruck verleihen wollten. Gebe es keine gravierenden Gründe dagegen, werde man Kundgebungen weiterhin grosszügig bewilligen.

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