Lamy neuer WTO-Generaldirektor
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Lamy neuer WTO-Generaldirektor

Der frühere EU-Handleskommissar Pascal Lamy ist in Genf zum neuen Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO) ernannt worden.

Er wird das Amt am 1. September für vier Jahre als Nachfolger des Thailänders Supachai Panitchpakdi antreten.

Er sei «sehr geehrt», erklärte Lamy nach seiner offiziellen Ernennung durch den Generalrat, an dem alle 148 WTO-Mitgliedstaaten vertreten sind, in einer Mitteilung. «Wir haben eine wichtige Aufgabe zu erfüllen: den Abschluss der laufenden Handelsrunde», führte er aus und betonte: «Das wird meine erste, meine zweite und meine dritte Priorität sein.»

Er versprach ausserdem, darauf zu achten, dass die Interessen der Entwicklungsländer einen Platz im Zentrum des multilateralen Handelssystem hätten.

Schweiz zufrieden

Die Schweiz ist zufrieden mit Lamys Ernennung. «Wir sind zufrieden, weil Pascal Lamy der Kandidat ist, den wir unterstützten», sagte der Schweizer Chefunterhändler bei der WTO, Botschafter Luzius Wasescha, auf Anfrage. Als Europäer verfüge Lamy über Erfahrung mit multilateralen Verhandlungen und auch dafür, Eigenheiten und spezielle Anliegen zu berücksichtigen.

An der Spitze der WTO wird der neue Generaldirektor zwar über wenig direkte Macht verfügen, aber seinen Einfluss geltend machen können. Die erste bedeutende Aufgabe wird ein Erfolg der nächsten Ministerkonferenz im Dezember in Hongkong sein.

In Hongkong soll ein Abkommen über eine Reduktion und Abschaffung von Zöllen und Subventionen verabschiedet werden. Damit soll die 2001 in Doha begonnene Handelsrunde im Jahr 2006 abgeschlossen werden können.

Der 58-jährige Lamy war von 1985 bis 1994 Kabinettschef von Jacques Delors, dem damaligen Präsidenten der EU-Kommission. Bevor er sein Amt als EU-Handelskommissar von 1999 bis 2004 ausübte, war Lamy Generaldirektor der Bank Crédit Lyonnais.

Lamy war bereits am 13. Mai von einem Ausschuss der WTO nominiert worden, nachdem alle drei anderen Kandidaten in mehreren konsultativen Auswahlverfahren ausgeschieden waren. Die Ernennung des Generaldirektors muss vom Generalrat durch Konsens erfolgen.

Die Organisation Friends of the Earth erinnerte daran, dass Lamy die WTO widerholt «mittelalterlich» genannte hatte. Sie forderte den neuen WTO-generaldirektor auf, zu veranlassen, dass die sozialen und ökologischen Auswirkungen des Handelssystems geprüft würden, statt dem «Big Business» zu dienen.

Beitrittsgespräche mit Iran

Der WTO-Generalrat beschloss am Donnerstag weiter, mit Iran Beitrittsgespräche aufzunehmen. Die USA verzichteten auf ein Veto, nachdem sie Beitrittsgespräche mit Iran vor allem wegen dessen Atomprogramm jahrelang blockiert hatten.

Iran hatte am Mittwoch in Genf bei Verhandlungen über das umstrittene Atomprogramm eine Verlängerung seines vorläufigen Verzichts auf eine Urananreicherung zugesichert.

Der Beginn von Beitrittsgesprächen mit Iran stand seit 2001 auf der Traktandenliste des WTO-Generalrats, der Entscheide durch Konsens fällt. Teheran hatte seinen Antrag erstmals 1996 gestellt.

US-Aussenministerin Condoleezza Rice hatte bereits im März angekündigt, die USA würden ihre Blockade einer iranischen Mitgliedschaft in der WTO beenden. Den USA zufolge war dieses Zugeständnis als Unterstützung für die Europäer gedacht. Diese könnten damit bei den Atomverhandlungen für die Erleichterungen bestimmte Gegenleistungen verlangen, hiess es.

(sda)

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