Kanton Thurgau: Lenker ohne Fahrausweis fliegt wegen Scanner auf
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Kanton ThurgauLenker ohne Fahrausweis fliegt wegen Scanner auf

Ein heute 63-Jähriger war mehrmals ohne Fahrausweis unterwegs. Aufgedeckt wurde das Ganze durch einen Autonummern-Scanner. Nun will der Mann deswegen vors Bundesgericht.

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juu
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Solche Kontrollschild-Scanner werden von der Kantonspolizei Thurgau seit 2011 im ganzen Kanton eingesetzt.

Solche Kontrollschild-Scanner werden von der Kantonspolizei Thurgau seit 2011 im ganzen Kanton eingesetzt.

Kapo TG
Insgesamt sollen acht Anlagen derzeit aufgestellt sein. Vier stationäre und vier Anlagen, die an unterschiedlichen Orten im Kanton zum Einsatz kommen.

Insgesamt sollen acht Anlagen derzeit aufgestellt sein. Vier stationäre und vier Anlagen, die an unterschiedlichen Orten im Kanton zum Einsatz kommen.

Kapo TG
Doch sind die Scanner wohl nicht immer ganz genau: Sabrina Peters hat die gleichen Zahlen auf ihrem Nummernschild wie ein vermisstes Töff-Schild aus dem Thurgau.

Doch sind die Scanner wohl nicht immer ganz genau: Sabrina Peters hat die gleichen Zahlen auf ihrem Nummernschild wie ein vermisstes Töff-Schild aus dem Thurgau.

privat

Der heute 63-jährige Thurgauer musste seinen Fahrausweis wegen Alkohol am Steuer für unbestimmte Zeit abgeben. Doch das hielt ihn nicht davon ab, sich weiterhin hinter das Steuer zu setzen. Unbemerkt blieb das allerdings nicht. Wie die «Thurgauer Zeitung» berichtet, scannten automatische Überwachungsanlagen der Kantonspolizei Thurgau mehrmals sein Kontrollschild.

Von dem 63-Jährigen sollen fünf solche Aufnahmen den Untersuchungsbehörden vorliegen, wobei der Mann auf zwei Bildern zu erkennen sei. Das hatte eine Strafe für den Mann zur Folge, die er aber nicht akzeptieren wollte. Denn die Aufnahmen der Anlagen sind laut der Meinung des Thurgauers ein Eingriff in seine verfassungsmässigen Rechte. So argumentierte der Mann bereits vor dem Bezirksgericht Arbon.

Da das Gericht zu dem Schluss kam, dass die Daten der automatischen Fahrzeugfahndung tatsächlich nicht verwertbar seien, wurde der Beschuldigte vom Vorwurf des mehrfachen Fahrens ohne Fahrausweis freigesprochen. Dies, da eine konkrete Ermächtigungsgrundlage im Kanton Thurgau fehle.

Freispruch könnte weitreichende Folgen haben

Die Staatsanwaltschaft war anderer Meinung und zog den Fall weiter ans Obergericht, wo sich die Richter anders aussprachen. Sie kamen zu dem Schluss, dass die Daten solcher Anlagen letztlich der Verkehrssicherheit dienen. Laut der «Thurgauer Zeitung» wollte der Mann das Urteil der zweiten Instanz nicht akzeptieren. Deshalb will der 63-Jährige den Fall nun vor das Bundesgericht weiterziehen.

Sollte dieses den Thurgauer allerdings freisprechen, könnte das weitreichende Folgen haben: Denn jährlich werden durch die Vorgehensweise mit den Kontrollschild-Scannern Dutzende Lenker bestraft. Laut der Kantonspolizei Thurgau sind derzeit acht Anlagen im Kanton zu finden. Vier davon seien stationär.

Scanner macht auch Fotos

Doch wie funktioniert so ein Kontrollschild-Scanner? Die Anlagen sind mit einer hochauflösenden Kamera ausgerüstet. Sie scannt innert Sekundenbruchteilen ein Kontrollschild und gleicht es mit Fahndungs-Datenbanken ab. Wie die Kantonspolizei Thurgau damals in einem Communiqué mitteilte, «geht bei einem Treffer im Polizeikommando Thurgau in Frauenfeld ein Alarm mit einem Foto des Autos ein».

Registriert und gemeldet werden Autos, deren Besitzer polizeilich gesucht werden, zum Beispiel, weil die Fahrzeuge Haltern zugeordnet werden, denen der Fahrausweis entzogen wurde oder die Versicherungsprämien nicht bezahlt hatten.

Gemeldet werden auch ausländische Fahrzeuge, die wegen offener Bussen der Lenker ausgeschrieben sind. Die ersten Anlagen wurden im Kanton Thurgau bereits im Jahr 2011 installiert. Die Polizei betonte schon damals: «Wer nicht polizeilich ausgeschrieben ist, wird nicht erfasst.»

«Der Einsatz ist datenschutzrechtlich erlaubt»

Auch in den Augen von Fritz Tanner, Datenschutzbeauftragter des Kantons Thurgau, ist der Einsatz der Scanner legitim. «Der Einsatz der Nummernschild-Scanner ist datenschutzrechtlich erlaubt», schrieb er im Tätigkeitsbericht 2016. Zudem würden nicht von allen vorbeifahrenden Fahrzeugen die Kennzeichen gespeichert und auch keine Fotos von nicht in der Datenbank vermerkten Fahrzeugen gemacht.

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