Klare Sache: Lettland löst sein Parlament vorzeitig auf
Aktualisiert

Klare SacheLettland löst sein Parlament vorzeitig auf

Mit 95-prozentiger Zustimmung wollen die Letten ihr Parlament vorzeitig auflösen. Damit werden vorgezogene Neuwahlen ermöglicht, genau wie es Staatspräsident Valdis Zatlers wollte.

Eine Lettin mit ihrem Sohn bei der Stimmabgabe.

Eine Lettin mit ihrem Sohn bei der Stimmabgabe.

In Lettland hat sich die Bevölkerung mit haushoher Mehrheit für die vorzeitige Auflösung ihres Parlaments entschieden. Nach Behördenangaben aus Riga vom Samstagabend stimmten 95 Prozent für und 5 Prozent gegen eine entsprechende Initiative von Ex- Staatspräsident Valdis Zatlers von Ende Mai.

An der Abstimmung beteiligten sich 44,3 Prozent der 1,5 Millionen Stimmberechtigten in dem baltischen Land.

Zatlers hatte die Notwendigkeit vorgezogener Neuwahlen mit mangelndem Einsatz der Abgeordneten der «Saeima» bei der Korruptionsbekämpfung begründet. Nach der Verfassung kann darüber nur die Bevölkerung per Referendum entschieden.

Wenige Tage nach der Ausrufung verlor Zatlers bei der Neuwahl des Staatsoberhauptes durch das Parlament gegen den früheren Bankchef Andris Berzins.

Die letzten Wahlen in dem baltischen Land vor neun Monaten hatte der liberale Regierungschef Valdis Dombrovskis klar gewonnen. Zuvor hatte er Lettlands Bevölkerung im Gefolge der Finanzkrise ein betont hartes Sparprogramm verordnet. Die jetzt fälligen Neuwahlen sollen wahrscheinlich für den 17. September angesetzt werden. (sda)

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