Leuenberger äussert sich zu Blocher
Aktualisiert

Leuenberger äussert sich zu Blocher

Bundesrat Moritz Leuenberger hat sich am Freitag in Martigny VS für den Beibehalt des Kollegialitätsprinzipes in der Regierung ausgesprochen.

Der Transportminister trat am Wirtschaftstag der 45. Walliser Messe auf.

Wenn die Wirtschaft von gewissen Regeln abhinge, so tue dies auch die Politik, erklärte Leuenberger. Dabei handle es sich um Regeln, «die nicht zwingend in Gesetzesform gegossen sind; so auch die Kollegialität». Wenn sich nicht jeder darum bemühe, «bröckelt das Kollegium und mit ihm ein ganzes politisches System».

In Bezug auf die Art der Reaktion auf die Volksabstimmungen vom 28. September unterstrich Leuenberger die Wichtigkeit, Differenzen wahrzunehmen und die Argumente der Minderheit anzuhören. «Das Ritual am Abend der Abstimmungssonntage nimmt diese Funktion wahr», sagte der Bundesrat weiter.

Symbol föderalistischer Kultur

Laut Leuenberger zieht die Regierung einen Nutzen aus einer konsensuellen Haltung, die dem politischen Gegner gegenüber offen ist. Dadurch könne der Bundesrat Projekte ausbrüten, die Chancen auf Mehrheiten im Parlament und beim Volk hätten. In diesem Sinn sei das Kollegialitätsprinzip nicht Ausdruck einer Klüngelei innerhalb der Regierung.

Die Kollegialität sei vielmehr Symbol der föderalistischen Struktur der Schweiz. «Sie ist auch einer der wichtigen Faktoren, welche die Stabilität der Regierung garantieren und sie soll es auch bleiben», insistierte Leuenberger. Ein purer und parteiischer Dogmatismus sei mit der direkten Demokratie nicht vereinbar. (sda)

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