Aktualisiert 21.03.2006 13:00

Leuenberger beichtet im Ständerat

Kollegial zu regieren, ist nicht leicht. «Wir stehen hinter dem Prinzip und sündigen immer wieder», beichtete Bundespräsident Moritz Leuenberger heute Dienstag im Ständerat.

Grund: Die Kollegialität stehe unter dem Druck der Transparenz. In seiner Stellungnahme zu einer Interpellation von Hansheiri Inderkum (CVP/UR) sagte Leuenberger, die Entscheide im Bundesrat vertrügen durchaus etwas mehr Transparenz. Es sei legitim, wissen zu wollen, welchen Antrag ein Mitglied des Bundesrates gestellt habe und wie heldenhaft es sich für seine Partei gewehrt habe.

Nach dem bundesrätlichen Entscheid müsse aber der Bundesrat geschlossen auftreten. Nur eine geschlossene Regierung könne die Kompromisse, die sie ausgearbeitet habe, im System der direkten Demokratie glaubwürdig vertreten. Aber «fast alle sind schon einmal schwach geworden» und hätten ihre Haltung durchblicken lassen.

Schon nur die Mimik, der Tonfall, die Ironie könne das Kollegialitätsprinzip verletzen, sagte Leuenberger. Es gebe kein einfaches Rezept, dem abzuhelfen. Ganz sicher aber sei es nicht möglich, die Bundesratssitzungen öffentlich zu machen. Das würde die Kollegialität töten.

(sda)

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