Aktualisiert 11.01.2010 09:59

Post-Turbulenzen

Leuenberger muss vor Kommission antraben

Die Misstöne um Post-VR-Präsident Claude Béglé reissen nicht ab. Und immer mehr rückt Bundesrat Moritz Leuenberger in den Fokus: Hat er bei der Ernennung Béglés geschlampt? Die Fernmeldekommission des Ständerates will es genauer wissen.

von
mlu
Erinnerungen an den Fall Nef werden wach: Postminister Moritz Leuenberger (M.), Post-VR-Präsident Claude Béglé (r.) und Ex-Postchef Ulrich Gygi

Erinnerungen an den Fall Nef werden wach: Postminister Moritz Leuenberger (M.), Post-VR-Präsident Claude Béglé (r.) und Ex-Postchef Ulrich Gygi

Er ist ein seltener Gast an den Sitzungen der Fernmeldekommission des Ständerates: «Moritz Leuenberger kommt leider kaum an unsere Sitzungen», lässt sich Kommissionsmitglied Christine Egerszegi (FDP/AG) in der «Aargauer Zeitung» zitieren. Doch heute kommt Bundesrat Leuenberger nicht um einen Auftritt herum. Die Kommission hat eine Anhörung Leuenbergers kurzfristig auf die Traktandenliste genommen. Sie will nach den jüngsten Turbulenzen um Post-Chef Claude Béglé Auskünfte von Postminister Leuenberger.

«Die Situation ist unerfreulich», sagte Christoffel Brändli (SVP/ GR), Präsident der für die Post zuständigen Fernmeldekommission, in der Sendung «HeuteMorgen» von Schweizer Radio DRS. Bundesrat Leuenberger müsse der Kommission nun klar darlegen, was er zu tun gedenke. Brändli betonte, dass es nun darum gehe, wieder Ruhe in den Betrieb der Post zu bekommen. Allenfalls gehe dies nur mit personellen Veränderungen.

«Viel zu spät reagiert»

Auch Kommissionsmitglied Christine Egerszegi (FDP/AG) erhebt Vorwürfe gegen den Postminister: «Bundesrat Leuenberger hat viel zu spät reagiert.» Auch die Kommission sei via Zuschriften über die alarmierende Situation bei der Post informiert gewesen.

Der Fall Béglé wird indes immer mehr auch zum Fall Leuenberger: Gestern enthüllte die «SonntagsZeitung», dass vom letzten direkten Vorgesetzten Béglés bei der Deutschen Post, Peter Kruse, keine Referenzen eingeholt wurden. Dieser bezeichnete Béglé denn auch prompt als «illoyal».

Dampfwalze Béglé

Es sei möglich, dass Leuenberger diese Referenzen bewusst nicht eingeholt habe, meint Kommissionsmitglied This Jenny (SVP, GL) im «Tages-Anzeiger», weil er mit der Wahl Béglés für frischen Wind an der Postspitze sorgen wollte: «Insider haben gewusst, dass Béglé eine Dampfwalze und nicht teamfähig ist.»

Nebst dem Vorgehen bei der Ernennung Béglés zum Verwaltungsratspräsident der Post interessiert die Fernmeldekommission auch, weshalb gerade zwei Spitzenkader des Bundes, die drei Abgänge an der Post-Spitze untersuchen sollen, die bereits bei der Wahl von Béglé mitgearbeitet haben: Hans Werder, Generalsekretär des Eidg. Departements für Umwelt, Energie und Kommunikation (UVEK), und Peter Siegenthaler, Direktor der Eidg. Finanzverwaltung. Bereits werden erste Vorwürfe der Befangenheit laut. (mlu/sda)

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.