Leuenberger: «Runder Tisch gescheitert»

Aktualisiert

Leuenberger: «Runder Tisch gescheitert»

Für Bundesrat Moritz Leuenberger sind die Bemühungen für einen «runden Tisch» im Arbeitskonflikt bei SBB Cargo in Bellinzona endgültig gescheitert.

In einer Stellungnahme von heute Abend begründete der Verkehrsminister diese Einschätzung mit dem Beschluss der Belegschaft in Bellinzona, nicht auf das Vorangebot der SBB einzugehen und den Streik weiterzuführen.

Die SBB hätten die Vorbedingungen für einen «runden Tisch» erfüllt und den Streikenden gegenüber sogar erste Garantien abgegeben. Am «runden Tisch» hätte man zu Lösungen gelangen können, die weit darüber hinaus führen und von den vom SBB-Verwaltungsrat getroffenen Massnahmen radikal hätten abweichen können, heisst es in der schriftlichen Stellungnahme Leuenbergers. Und weiter: «Weil die Streikenden jedoch noch weitergehende Vorgarantien verlangen und nicht bereit sind, den Streik abzubrechen, kommt der runde Tisch nun nicht zu Stande.» Dies sei enttäuschend und unverständlich, sei doch der Dialog nicht nur im Gesamtarbeitsvertrag (GAV) vorgezeichnet, sondern entspreche auch schweizerischer Tradition in Konfliktsituationen. Mit der Weigerung zu einem Gespräch werden laut Leuenberger auch die berechtigten Hoffnungen aller Schweizer Bürger und Bürgerinnen in einen Kompromiss zum Wohle des Landes zerstört. «Ich bedaure diese Entwicklung, muss aber auch feststellen, dass weitere Gespräche um Vorbedingungen für einen Dialog keinen Sinn mehr machen», erklärte der Verkehrsminister. Die Folge werde sein, dass die SBB gemäss GAV und Gesetz vorgehen müssten. Um den Betrieb zu sichern, müssten die SBB beim Lokunterhalt zudem Alternativen prüfen und Ersatzteile anderweitig bestellen. Leuenberger fügte hinzu, dessen ungeachtet bleibe sein Auftrag an die SBB bestehen, alternative Lösungen zu den beschlossenen Restrukturierungsmassnahmen zu evaluieren. Doch würden diese jetzt allein durch die SBB erarbeitet.

(dapd)

Deine Meinung